Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der…

Jens Dambacher

Produktinformation und Rating in der Lebensversicherung vor dem Hintergrund des Leitbildes des mündigen Verbrauchers

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Entwicklung des Verbraucherschutzes in der deutschen Versicherungsbranche ist geprägt durch das Leitbild des mündigen Verbrauchers. So ist seit der VVG-Reform speziell für Verbraucher neben den allgemeinen und speziellen Informationspflichten zusätzlich ein Produktinformationsblatt vorgeschrieben. Der Verfasser stellt fest, dass das Produktinformationsblatt einen umfassenden Produktvergleich ermöglicht und damit zur Verbesserung der Transparenz im Versicherungsbereich…

Christoph Auchter

Instrumente zur Verhinderung missbräuchlicher Aktionärsklagen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser widmet sich der Problematik der „Berufskläger“ im Aktienrecht. Hierbei handelt es sich um Aktionäre, die gehäuft Klagen gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften erheben, um diese sodann gegen mitunter enorme Abfindungen wieder zurückzunehmen. Anhand zahlreicher Beispiele aus der Hauptversammlungspraxis wird dieses „Geschäftsmodell“ näher erläutert. Es basiert darauf, dass eine Beschlussmängelklage mit weit reichenden Wirkungen verbunden…

Sven-Alexander v. Normann

Das Kartellrecht in Zeiten der Krise

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die zahlreichen wirtschaftlichen Krisen der vergangenen Jahre haben die wissenschaftlichen Diskussionen über den Umgang mit verschiedenen Krisenüberwindungsstrategien aufleben lassen. Dabei stellt sich auch die Frage, welche Rolle der Ordnungspolitik in Zeiten der Krise zukommen soll. Sollen unerwünschte Marktergebnisse in einem marktwirtschaftlichen System durch staatliche Eingriffe oder ordnungsrechtliche Ausnahmereglungen korrigiert werden oder kann eine effiziente…

Roman Wille

Insolvenzanfechtung von Kreditsicherheiten im Konzern

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Innerhalb eines Konzerns verbleiben Darlehensmittel selten bei dem Darlehensnehmer selbst, sondern fließen auch den übrigen Gesellschaften zu. Erhält eine Konzerngesellschaft ein Darlehen, so verlangt das Kreditinstitut in der Regel Sicherheiten (auch) von anderen Gesellschaften des Konzerns. Ohne solche Drittbesicherungen wäre es für das Kreditinstitut nämlich schwierig, oft sogar unmöglich, auf die Vermögensmassen der anderen Gesellschaften zuzugreifen. [...]

Marcus Eggert

Gesellschafter-Nutzungsüberlassung in der Insolvenz der Gesellschaft

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG), das am 01. November 2008 in Kraft trat, wurde das alte Eigenkapitalersatzrecht abgeschafft. Gleichzeitig wurden die Regelungen betreffend die Gesellschafterdarlehen in § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO überführt. Erst auf der Zielgeraden des Gesetzgebungsverfahrens wurde hinsichtlich der Gesellschafter-Nutzungsüberlassung die Regelung des § 135 Abs. 3 InsO in das Gesetz aufgenommen.…

Matthias Feller

Mindeststammkapital und Kapitalaufbringung als Instrumente des Gläubigerschutzes bei kleinen und mittleren Unternehmen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die GmbH stellt mit mehr als einer Millionen Gesellschaften die in Deutschland mit Abstand am weitesten verbreitete Rechtsform dar. Zugeschnitten ist sie auf kleine und mittlere Unternehmen, sodass hier ihre hohe praktische Bedeutung liegt.

Aufgrund der im GmbH-Recht geltenden Haftungsbeschränkung ist es seit der Schaffung der GmbH zentrale Aufgabe von Gesetzgebung und Rechtsprechung, einen ausreichenden Gläubigerschutz zu gewährleisten. In Deutschland…

Maximilian Beyer

§ 161 AktG und der DCGK – Eine Analyse des deutschen Corporate Governance-Systems

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2002 hat der Gesetzgeber einen neuen § 161 AktG in das Aktiengesetz eingeführt. Dieser verweist auf eine außerrechtliche Norm, nämlich den sogenannten Deutschen Corporate Governance Kodex. Im Vorfeld der Einführung des neuen § 161 AktG setzte die damalige Bundesregierung in Kenntnis um die zu der Zeit bestehenden aktienrechtlichen Missstände eine Kommission ein, die Vorschläge zur Problembewältigung erarbeiten sollte. Den Vorschlag dieser Kommission, eine weitere,…

Izabela Kasprzyk

Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die europäische Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf vom 27. November 2000 zwang den nationalen Gesetzgeber durch eine rechtliche Normierung und Sanktionierung von Diskriminierungen, in weiten Teilen Neuland zu betreten.

Gerade wegen der Neuheit der Materie sind die Anforderungen an den nationalen Gesetzgeber hoch: Er muss unter Wahrung der für Gesetze notwendigen…

Nikolas Hollinger

Leistungsstörungen bei der Arbeitnehmerüberlassung nach AÜG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung für die Personalwirtschaft in Deutschland hat seit ihrer Liberalisierung kontinuierlich zugenommen. Damit gehen nicht nur politische sondern auch erhebliche rechtliche Probleme einher. Dass die Arbeitnehmerüberlassung eine privatrechtliche Dreiecksbeziehung darstellt, wirft zahlreiche dogmatische Fragestellungen auf, wenn es im Leistungsvollzug zu einer Störung kommt. Ziel der Arbeit ist eine umfassende Darstellung der…