Wissenschaftliche Literatur Wirkungen

Robert Tietze

Altersgeld für Bundesbeamte

Das Altersgeldgesetz

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden. Mit dem „Gesetz über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten“ (BGBl. I, S.…

Manfred Ruhberg

Das neue Bedarfsplanungsrecht für Vertragsärzte

Entwicklung, Herausforderungen und Chancen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung vom 6. Mai 2019 hat der Bundesgesetzgeber neue Regelungen zur Verbesserung der (ambulanten) vertragsärztlichen Versorgung der Bevölkerung beschlossen. Untersucht wird, ob diese Maßnahmen zur Herstellung einer gleichwertigen medizinischen Versorgung im Bundesgebiet hinreichend beitragen können.

Nachdem die regionale Bedarfsplanung der Landesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen mitunter lange…

Markus Winkler

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt.

Der Hauptteil der Studie beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Freizeitausgleichs nach § 37 Abs. 3 BetrVG auf die Unentgeltlichkeit der Betriebsratstätigkeit. Nachdem aufgrund…

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Jonas Pust

Multi-Tiered Dispute Resolution Clauses

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmen agieren in einem immer komplexeren und dynamischeren Umfeld, während die Zeit für Entscheidungen und das Management von Kooperationen effektiv abnimmt. Die Nutzung alternativer Streitbeilegungsverfahren zur Behandlung von Streitigkeiten wird daher immer beliebter. Sie zielen darauf ab, Streitbeilegungsverfahren zu gestalten und langwierige, komplizierte Gerichts- oder Schiedsverfahren zu vermeiden. Dies erfordert eine sinnvolle Kombination von Verfahren. Sie…

Maike Schnabel-Rudisile

Seelsorge in der Evangelischen Kirche und ihre strafrechtlichen Rahmenbedingungen

Ausgewählte Rechtsfragen der kirchlichen Seelsorge unter besonderer Berücksichtigung der Gefängnisseelsorge und des Seelsorgegeheimnisgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland

Schriften zum Kirchenrecht

Konkreter Anlass der Untersuchung war die Entscheidung des BGH 2006 im sog. Gefängnisseelsorger-Fall zum Zeugnisverweigerungsrecht Geistlicher nach § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO. Diese neuere Rechtsprechung geht von einem funktionalen Begriff des Geistlichen aus. Damit wurde es für die Kirchen erforderlich, die Voraussetzungen für die Übertragung von Seelsorgeaufgaben an nicht geweihte bzw. ordinierte Personen detaillierter festzuschreiben. Die EKD hat daraufhin 2009…

Lala Kassimowa

Klimaschutz durch Raumordnungsrecht

Mitigationsplanung für den Ausbau der Windenergie an Land

Schriften zum Energierecht

Im Bereich der raumordnerischen Klimaschutzplanung besteht eine erhebliche rechtswissenschaftliche Forschungslücke. Der Klimawandel hat eine überörtliche Bedeutsamkeit und stellt daher für alle Ebenen der Raumplanung eine Herausforderung dar. Dabei ist eine Weiterentwicklung des Raumordnungsgesetzes im Hinblick auf die Belange des Klimaschutzes dringend erforderlich.

Die Verfasserin zielt darauf ab, bereits bestehende Ansätze weiterzuentwickeln sowie ein neues…

Maximilian Schröter

Der Geltungsbereich und die inhaltliche Ausgestaltung des Asset-Stripping-Verbots in § 292 KAGB sowie seine Anwendung auf Private Equity-Fonds

Eine Analyse im Licht der AIFM-Richtlinie

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Geltungsbereich sowie der inhaltlichen Ausgestaltung und der Anwendung des Asset-Stripping-Verbots auf Private Equity-Fonds und greift vor dem Hintergrund des Erlasses des KAGBs eine aktuelle Thematik des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts mit gesellschaftsrechtlichen Bezügen im Hinblick auf nationale Kapitalerhaltungsvorschriften auf.

Zunächst stellt der Verfasser den Regelungsrahmen vor Erlass der…

Karl R. Bihler

Immobilienumsätze im Umsatzsteuerrecht

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen gem. § 1 Abs. 1a UStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit einigen Jahren befindet sich Deutschland in einem sog. „Immobilienboom“, welcher stetig steigende Immobilienpreise mit sich bringt.

Sollte die Immobilie als Anlageobjekt genutzt werden, sind die für oder gegen den Kauf sprechenden Gründe vorrangig nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu bewerten, weshalb zunächst meistens die Rendite des zu erwerbenden Objekts Hauptaugenmerk der Betrachtung ist. Aber auch (umsatz)steuerliche Aspekte im Zusammenhang mit…

Ulf Neuling

Biokerosinherstellung

Verfahrensidentifikation, Simulation und Bewertung

Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse

Nach derzeitigen Prognosen wird das Flugverkehrsaufkommen in den nächsten 20 Jahren weiterhin deutlich wachsen. Verbunden damit werden auch die entsprechenden Umweltauswirkungen – und hier insbesondere die Treibhausgas-Emissionen – zunehmen, wenn keine geeigneten Gegenmaßnahmen getroffen werden. Hierzu zählt insbesondere der Einsatz alternativer, klimagasarmer Kraftstoffe. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel dieser Studie, eine methodische Vorgehensweise für die…