Wissenschaftliche Literatur Schuldner

Susanne Rödl

Die Auswirkungen des Rechtsstreites zwischen Gläubiger und Hauptschuldner auf die Rechte des Gläubigers gegen den Bürgen

Studien zum Zivilrecht

Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle Fragenkomplexe im Rahmen dieser akzessorischen Personalsicherheit umfassend und zufriedenstellend geklärt. Eine dieser Fragen lautet: Wie wirkt sich der Rechtsstreit zwischen Gläubiger und…

Stephan Lietzke

Das Rechtsverhältnis zwischen Insolvenzverwalter und Schuldner

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Insolvenzverwalter und Schuldner „haben viel miteinander zu tun“. Gleichwohl sind die zwischen ihnen bestehenden Beziehungen nur rudimentär rechtlich geregelt. Seit langem erscheint daher immer wieder der Topos einer schuldrechtlichen Verbindung in der Diskussion, um vermeintliche oder tatsächliche Regelungslücken schließen oder gewisse Zusammenhänge dogmatisch verdeutlichen zu können.

Nach Klärung der grundlegenden Begriffe werden die Regelungen der InsO, die…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

André Berbuer

Die Bestimmung des Anfechtungsgegners – Passivlegitimation in der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das deutsche Insolvenzanfechtungsrecht hat die Aufgabe, gläubigerbenachteiligende Vermögensverschiebungen, die vor Einleitung der Insolvenz aus dem Schuldnervermögen erfolgt sind, rückgängig zu machen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, gegenüber wem Insolvenzanfechtungsansprüche geltend gemacht und durchgesetzt werden können.

Die Frage nach dem richtigen Anfechtungsgegner ist dabei oftmals nicht leicht zu beantworten. Insbesondere in…

Jan-Ocko Heuer

Anwaltliche Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung

Eine explorative Studie zur Rechtswirklichkeit anwaltlicher Insolvenzberatung im Rahmen des § 305 InsO

SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse

Mit der im Jahr 1999 in Kraft getretenen Insolvenzordnung (InsO) ist nicht nur erstmals im deutschen Recht die Möglichkeit einer Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung für zahlungsunfähige natürliche Personen geschaffen worden, sondern auch eine Neuordnung der institutionellen und professionellen Zuständigkeiten für überschuldete Privathaushalte vorgenommen worden: Neben den öffentlichen Schuldnerberatungsstellen sind nun auch Rechtsanwälte in der Beratung und…

Astrid Kuhlemann

Wirksamkeit von Schuldnerberatung – Teil I

Empirische Untersuchungen zur Evaluation

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Schuldnerberatung funktioniert! Wie genau? Um wie viel Prozent lassen sich die Schulden der Klienten im Jahreszeitraum durchschnittlich verringern? Und inwieweit werden die Erwartungen aller am Entschuldungsprozess Beteiligten erfüllt? Erstmals untersuchte die Diplom-Psychologin Astrid Kuhlemann anhand eines theoretischen Modells die konkreten Wirkungen von Schuldnerberatung. Die Autorin zeigt, dass Schuldnerberatung die Erwartungen ihrer wichtigsten Interessengruppen –…

Jan Greve

Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen

Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus schadenersatzrechtlichen Grundsätzen.

Der Gesetzgeber hat im Rahmen der sogenannten „Inkassorechtsreform“ verschiedene Gesetzesänderungen vorgenommen, die eine…

Veaceslav Ghendler

Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers

Studien zur Rechtswissenschaft

Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai 7.562 Unternehmensinsolvenzen eröffnet worden. Die Zahl davon betroffener Arbeitnehmer belief sich auf 60.091. Neben der…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…