Wissenschaftliche Literatur Gewinnabschöpfung

Lutz Bachmann

Die Kollision von Eintrittsrechten zweier offener Handelsgesellschaften nach § 113 Abs. 1 Hs. 2 HGB

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beteiligt sich ein Gesellschafter gleichzeitig an zwei OHGs unterfällt diese Konstellation aus Sicht beider OHGs grundsätzlich dem Anwendungsbereich der §§ 112, 113 HGB. Erfüllt der gemeinsame Gesellschafter gegenüber beiden OHGs den Tatbestand des Beteiligungsverbots nach § 112 Abs. 1 Alt. 2 HGB, müssen sich beide OHGs jeweils auf die Rechtsfolge des Eintrittsrechts nach § 113 Abs. 1 Hs. 2 HGB berufen können.

Lutz Bachmann untersucht in seiner Dissertation, wie…

Smail Dedic

Kriminalprävention durch Gewinnabschöpfung

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Hauptziel der Studie ist es, die teilweise unübersichtlichen Regelungen der Struktur der Gewinnabschöpfung aus der Sicht des Strafrechts und des Zivilrechts zu untersuchen. Die geschichtlichen, kriminalpolitischen, empirischen und systematischen Zusammenhänge sind dabei nicht außer Acht gelassen worden. Der Autor setzt sich unter anderem mit den wichtigen Gerichtsentscheidungen und den Äußerungen in der Literatur in Bezug auf die Gewinnabschöpfung auseinander. Die…

Lennert Alexy

Gewinnabschöpfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Medien

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Das Spannungsverhältnis zwischen Medienfreiheiten und effektivem Persönlichkeitsrechtsschutz beschäftigt Rechtsprechung und Lehre seit langem. Bisweilen kommt es dazu, dass Medien die Grenzen zulässiger Berichterstattung überschreiten und Persönlichkeitsrechte verletzen, um durch die Verbreitung privater Details ihre Einnahmen zu steigern. Bekannt geworden sind vor allem die Fälle einzelner Prominenter. Aber auch andere Bürger werden unter Verletzung ihres…

Jens Borchers

Umweltstrafrecht und Sanktionen

Unter besonderer Berücksichtigung des Potentials der Gewinnabschöpfung für den Umweltschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Umweltschutz gehört zu den wichtigsten Themen dieser Zeit und wenige Materien des Strafrechts dürften in der Öffentlichkeit auf so viel grundsätzliche Zustimmung stoßen wie das Umweltstrafrecht.

Gegenstand der Untersuchung ist die Fragestellung, ob das Umweltstrafrecht in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geeignet ist.

Diesbezüglich ist häufig von der Wirkungslosigkeit des Umweltstrafrechts die Rede,…

Laura Görtz

Die Vermögensabschöpfungsmaßnahmen gegenüber Unternehmen

COMPLIANCE

In den verschiedenen Untersuchungen zur Materie der Vermögensabschöpfungsmaßnahmen wird wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vermögensabschöpfung erst in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den Fokus der Rechtsanwendungspraxis gerückt ist. Nach rund 20 Jahren verstärkter Rechtsanwendung und 24 Jahre nach der letzten wesentlichen Rechtsänderung sind eine Reihe von wichtigen Fragen noch ungeklärt.

Einigen dieser Fragen widmet sich die Verfasserin.…

Danjel-Philippe Newerla

Die wettbewerbswidrige Abschöpfung von Telekommunikationsentgelten

Schriften zum Verbraucherrecht

Vor allem im Telekommunikationsbereich hat die moderne Informationsgesellschaft eine Reihe von missbräuchlichen Praktiken von sog. Abofallen im Internet bis hin zu illegalen Glücksspielen hervorgebracht. Das Buch behandelt drei solcher Fallgruppen, nämlich den Einsatz künstlich in die Länge gezogener kostenpflichtiger Telefonwarteschleifen, manipulierte Fernsehgewinnspiele sowie die Veranstaltung von Pokerspielen über das Internet. [...]

Arne Schüler

Schadensersatz in der Verletzerkette

Eine Untersuchung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts unter Berücksichtigung des allgemeinen Schadensersatzrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Absatzketten stellen den Standardfall im heutigen Geschäftsverkehr dar. Ein Produkt erreicht den Endverbraucher regelmäßig erst, vom Hersteller ausgehend, über verschiedene Zwischenhändler.

Die schadensersatzrechtlichen Folgen der Verletzungen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten in derart gestuften und aufeinander aufbauenden Absatzgeschäften, kurz: Verletzerketten, sind jedoch bisher nur selten Gegenstand eingehender juristischer Betrachtung…

Gunnar Winkelmann

Umweltschutz durch Gewinnabschöpfung

Abschreckungspotenziale einer vernachlässigten Strafvorschrift

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nachhaltiger Umweltschutz gehört neben der Sicherung des Weltfriedens zu einer der wichtigsten Aufgaben der internationalen Staatengemeinschaft. Obwohl dieses Bewusstsein inzwischen in zahlreichen verbindlichen multilateralen und bilateralen Regelungen Niederschlag gefunden hat, sind Meldungen über spektakuläre Umweltverstöße und Umweltskandale fast täglicher Bestandteil der uns mit Informationen versorgenden Medien. [...]

Christian Stolze

Harmonisierung des Lauterkeitsrechts in der EU

Unter besonderer Berücksichtigung der Sanktionssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Zahlreiche Versuche einer Vollharmonisierung des europäischen Lauterkeitsrechts sind zwar zu keinem Ergebnis gelangt. Allerdings sind verschiedene Ansatzpunkte erkennbar, von denen aus sich materielles Lauterkeitsrecht als Sekundärrecht entwickelt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang neben allgemeinen Werberichtlinien insbesondere die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung, die Fernabsatzrichtlinien, aber vor allem auch die jüngste Richtlinie über…

Jens Lieckfeldt

Die Verfallsanordnung gegen den Drittbegünstigten

Betrachtungen zur Entwicklung und Rechtsnatur des Verfalls in ihren Auswirkungen auf die Verfallsanordnung gemäß §73 Absatz 3 StGB 30 Jahre nach Inkrafttreten des 2. StrRG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein Großteil der Straftaten ist auf die Erzielung von Vermögensvorteilen ausgerichtet. Der strafrechtliche Verfall, der als allgemeines Rechtsinstitut erstmals durch das 2. StrRG mit Wirkung zum 1. Januar 1975 in das StGB eingeführt wurde, dient dem Zweck der Abschöpfung der illegitimen Vermögensvorteile kriminellen Handelns. § 73 Abs. 3 StGB eröffnet die Möglichkeit der Verfallsanordnung gegen einen tatunbeteiligten Drittbegünstigten, wenn der Täter oder Teilnehmer für…