Wissenschaftliche Literatur Gerichtsbarkeit

Hana Fridrichová

Die gerichtliche Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen in Tschechien und in der Slowakei

Schriften zum ausländischen Recht

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Tschechien und in der Slowakei ist bis jetzt in der juristischen Literatur in Deutschland nicht eingehend untersucht worden, obwohl beide Staaten in der jüngeren Vergangenheit eine große Entwicklung auf diesem Rechtsgebiet erlebt haben. Sowohl die Tschechische als auch die Slowakische Republik hatten aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit den selben Ausgangspunkt, wählten jedoch unterschiedliche Wege, die faktisch nicht existente…

Nikolai Schäffler

Die völkerstrafrechtliche Verfolgung von Unternehmen für Umweltverbrechen vor dem IStGH

Möglichkeiten und Grenzen

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Im September 2016 veröffentlichte die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs das Policy Paper on Case Selection and Prioritization. Dieses Dokument statuiert interne Leitlinien der Auswahl und Konkretisierung von Fällen zur Untersuchung und Verfolgung innerhalb bestehender Situationen. Die Anklagebehörde kündigt darin unter anderem an, in Zukunft jene Kernverbrechen besonders zu berücksichtigen, welche durch Umweltzerstörungen begangen werden oder in…

Petra-Mareen Jahrmann

Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens

– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –

Studien zum Familienrecht

Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…

Lena Hummel

MAC-Klauseln in Unternehmenskaufverträgen

Risikosteuerung bei M&A

Studien zum Vertragsrecht

Material Adverse Change- oder abgekürzt MAC-Klauseln finden sich zwar vermehrt in deutschem Recht unterliegenden Unternehmenskaufverträgen wieder, zu ihrer Auslegung und Anwendung im Einzelfall existiert aber aufgrund der in der Regel zwischen den Parteien vereinbarten Schiedsgerichtsbarkeit keinerlei veröffentlichte Rechtsprechung deutscher Gerichte und nur vereinzelt deutsche Literatur. Da MAC-Klauseln aber sog. legal transplants aus dem…

Isa-Maria Betz

Vom Erbgut Herdi zum Dorf Hördt

Eine Ortsgemeinde am Rhein in ihrem historischen Umfeld, ihre Weistümer und Einzelpersonen bis 1700

Geschichtswissenschaftliche Studien

Urkunden dokumentieren die älteste Geschichte von Siedlungen als schriftliche Zeugnisse. Hier erleben wir die Entstehung der Gemeinde Herdi und ihre Einbindung in herrschaftliche Politik. Die Ortsgeschichte erscheint im Rahmen von regionaler, allgemeiner und kirchlicher Geschichte bis zum Jahr 1700.

Zur Zeit Karls des Großen wies der Ortsname gegen 800 noch auf ein Erbgut hin. Im Jahr 1103 trat „Herthi“ zugleich mit der Gründung des benachbarten…

Marcelo Markus Teixeira

Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien

Analyse der rechtlichen Grundlagen und der Rechtsprechung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Der Autor analysiert das Thema der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien. Dieses Themengebiet ist vor allem mit dem internationalen Privatrecht und der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit verbunden. Die Analyse basiert insbesondere auf zwei unterschiedlichen Aspekten: die rechtlichen Grundlagen der Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien und die Anerkennung ausländischer Schiedssprüche in Brasilien aus der Perspektive der Praxis, genauer…

Michael Pocsay

Privates Kartellrecht in internationalen Schiedsverfahren

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit ist naturgemäß von Spannungen geprägt. Auf der einen Seite steht das Kartellrecht, das auf den Schutz des im öffentlichen Interesse stehenden Wettbewerbs vor privat veranlassten Beschränkungen abzielt. Auf der anderen Seite steht die Schiedsgerichtsbarkeit, die die Entscheidung über Rechtsstreitigkeiten der staatlichen Gewalt entzieht und in den privaten Bereich verlagert. Der Interessenkonflikt, der entsteht,…

Spiros Makris

Online-Verfahren zur außergerichtlichen Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Internet-Geschäften im Rahmen des elektronischen Handels

Unter besonderer Berücksichtigung der Online-Schiedsgerichtsbarkeit

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Verbrauchern bleibt zur Regelung von Streitigkeiten aus Internet-Geschäften der Weg zu den ordentlichen staatlichen Gerichten vor allem aus Kosten- und Zeitgründen oft versperrt. Um Verbrauchern im Online-Geschäftsverkehr einen effektiven Zugang zum Recht zu gewährleisten, wurde in den letzten Jahren eine Mehrzahl ausschließlich oder überwiegend online durchgeführter außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren entwickelt, die allesamt unter dem Stichwort "Online Dispute…

Agnieszka Witaszczyk-Woda

Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls nach deutschem und polnischem Recht

Studien zum Familienrecht

Das „Kindeswohl“ und der Schutz des Kindes sind wichtige Themen sowohl in deutschem als auch in polnischem Familienrecht. Dennoch wird in beiden Rechtssystemen keine einheitliche Definition des Kindeswohls gegeben. Die Einschätzung des Gefährdungsrisikos für das Kind sowie schützende und unterstützende Maßnahmen des Gerichts und der Sozialhilfestellen unterscheiden sich in beiden Rechtssystemen. Im polnischen FVGB tritt beispielsweise die Maßnahme der Entziehung der…

Jun Sun

Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China

Eine historische und rechtliche Betrachtung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

12 Jahre nach der Verabschiedung des UNCITRAL-Modellgesetzes wurde in Deutschland das Gesetz zur Neuregelung des Schiedsverfahrensrechts veröffentlicht. Am 1. Januar 1998 trat das neue Schiedsverfahrensrecht (das 10. Buch der ZPO) in Kraft. Mit der Globalisierung der Wirtschaft im 20. Jahrhundert ist die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit immer wichtiger geworden. Die Schiedsklauseln bilden daher in der Praxis das wichtigste Instrument der Streitbeilegung im…