Wissenschaftliche Literatur Beweis

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Christian Mock

Die Beweislast bei der positiven Vertragsverletzung

Studien zum Zivilrecht

Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast bei der positiven Vertragsverletzung behandelt eine wichtige Thematik des gegenwärtigen allgemeinen Schuldrechts. Die gesetzliche Neuregelung des § 280 | 2 BGB hat die Fragen aufgeworfen, ob Ansätze von Rechtsprechung und Literatur, die vor der Schuldrechtsreform entwickelt worden sind, in das neue Recht übertragen werden können, und wie die Neuregelung in ihrem systematischen Zusammenhang zu verstehen ist. [...]

Yi Wang

Gemeinsam handelnde Personen im deutschen und chinesischen Übernahmerecht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Das Konzept der gemeinsam handelnden Personen ist eine bedeutende institutionelle Einrichtung des Übernahmerechts. Es kommt ursprünglich aus dem britischen Recht, hat jedoch in Deutschland und China unterschiedliche Entwicklungswege eingeschlagen.

Die Verfasserin untersucht im Rahmen eines Rechtsvergleichs die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Bezug auf die Gesetzgebungsgeschichte, Rechtsfolgen und Tatbestände zwischen dem deutschen und chinesischen…

Denis Schütz

Das Einsichtsrecht des ausgeschiedenen Organmitglieds

Materiellrechtliche und prozessuale Grundlagen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Scheidet ein Organmitglied aus seinem Amt aus, so hat es in der Regel keinen Zugang mehr zu den Unterlagen der Gesellschaft. Gleichzeitig trägt auch das ausgeschiedene Organmitglied die Beweislast in Bezug auf sein pflichtgemäßes Handeln.

Ziel dieser Untersuchung ist es dieses Spannungsfeld aufzulösen und eine materielle Anspruchsgrundlage des ausgeschiedenen Organmitglieds auf Einsicht in die Unterlagen der Gesellschaft zu entwickeln. Gleichzeitig beleuchtet…

Fabian Traphan

Probleme der Vorsatzanfechtung

Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.

Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso deutlich wie konträr: Während die Vorsatzanfechtung auf der einen Seite teilweise hochtrabend als „effektives Instrument der Massegenerierung“ oder sogar als…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Ariane-Tabea Schüller

Product Placement in YouTube-Tutorials – eine verhaltenstheoretische und juristische Analyse

INTERNET – Praxis und Zukunftsanwendungen des Internets

In den 80er Jahren kam der deutsche Durchschnittsbürger mit ungefähr 650 Werbekontakten pro Tag in Berührung. Heute, über 30 Jahre später, sind wir täglich über 10.000 Werbestimuli, Tendenz steigend, ausgesetzt. Während das Konsumenten-Vertrauen in die noch dominierenden klassischen Werbemittel, wie TV-Spots oder Printanzeigen, sinkt, steigt das Vertrauen in den sogenannten Consumer-Generated-Content. Vor allem der YouTuberin als Influencerin und Meinungsführerin kommt…

Zonglu Liu

„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes

Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG

Studien zur Rechtswissenschaft

Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten ergebenden Streitigkeiten in Deutschland seit einigen Jahren Gegenstand gerichtlicher Verhandlungen sind, hat die deutsche Rechtswissenschaft noch nicht dazu…

Qian Li

Das Beweisverbot des § 252 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

§ 252 StPO gehört zu den zentralen Regelungen über die Zeugenbeweisaufnahme im Strafprozess. § 252 versucht eine spätere Zeugnisverweigerung des angehörigen Zeugen zu erfassen, aber der Gesetzeswortlaut, der hinsichtlich der früher protokollierten Aussage ein reines Verlesungsverbot anordnet, wird seit seiner Entstehung als unbefriedigend empfunden und hat deshalb zahlreiche Diskussionen ausgelöst. Viele weitere Fragen sind dazugekommen. Es gibt deshalb Anlass, die…

Philip Tresenreuter

Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess

Ein verfassungsrechtliches Problem

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…