Wissenschaftliche Literatur Beweis

Annika Schinkel

Strafprozessuale Verwendungsverbote

Schriften zum Strafprozessrecht

In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.

Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung die Tendenz zu erkennen, Verwendungsverbote als Synonym für die strafprozessualen Beweisverwertungsverbote zu gebrauchen und die Verbote…

Marc Hunke

Die Schadensschätzung nach § 287 Abs. 1 ZPO unter besonderer Berücksichtigung eines Verkehrsunfalls

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Studie greift der Autor praktisch relevante Fragen auf, ohne es an der notwendigen wissenschaftlichen Tiefe fehlen zu lassen.

Im Zivilprozess muss es im Regelfall der beweisbelasteten Partei nach § 286 ZPO gelingen, das Gericht vollständig davon zu überzeugen, dass die behauptete Tatsache richtig ist. Hinsichtlich des Schadens macht § 287 ZPO von diesem strengen Maßstab Abstriche. Wie § 287 ZPO zu verstehen bzw. anzuwenden ist, ist Gegenstand…

Christian Schmitz

Die strafrichterliche Beweiswürdigung außerstrafrechtlicher Vorfragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

In dem Buch untersucht der Autor Christian Schmitz, die Auswirkungen nichtstrafrechtlicher Vorentscheidungen auf die Beweiswürdigung des Strafrichters.

Ausgangspunkt der Diskussion ist der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Ausgehend von diesem Eckpfeiler des strafprozessualen Beweisrechts erforscht der Autor den Regelungsgehalt des § 262 StPO und anschließend unterschiedliche Konstellationen, in denen eine Bindung des Strafrichters angenommen wird.…

Christoph Pitsch

Strafprozessuale Beweisverbote

Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.

Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…

Sebastian Kalb

Die funktionale Begründung strafprozessualer Beweisverbote

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Grundlagen der Beweisverbote

Strafrecht in Forschung und Praxis

Beweisverbote gehören in den strafprozessualen Verfahrensordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den zentralen Problemkreisen des Beweisrechts. Die Entwicklung der Beweisverbotslehren hat in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Abhängigkeit von den jeweiligen Grundlagen und Prinzipien der geltenden Verfahrensordnungen einen unterschiedlichen Verlauf genommen und kann noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden. Funktionen und…

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum…

Christian Schneider

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.

Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…

Malte Tants

Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung

Schriften zum Strafprozessrecht

Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.

Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen…

Melanie Preuß

Haftungsrecht beim Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge

Smartphones auf Rädern – Ist ein Paradigmenwechsel im Straßenverkehrsrecht überflüssig oder längst überfällig?

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

„Hände hoch und freie Fahrt“ – so lautet das Motto der Zukunft. Unser Alltag wird merklich durch die künstliche Intelligenz und Mensch-Maschine-Interaktion beeinflusst, insbesondere beim Autofahren im Straßenverkehr.

Dabei hat der Übergang vom konventionellen zum selbstfahrenden Fahrzeug längst stattgefunden. Doch wirft der Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge neue Fragen im Straßenverkehrsrecht auf. Ist das Straßenverkehrsrecht…

Bernhard Janssen

Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.

Binding 1877

Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach wie vor Gültigkeit. Die kurz gefasste Vorschrift wirkt auf den ersten Blick eher unscheinbar: [...]