Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtJura

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die…

Andreas Vogt

Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes

Historische Grundlagen und juristische Interpretation

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen [...] hat sich das Deutsche Volk [...] dieses Grundgesetz gegeben.

Den in der Verfassungspräambel enthaltenen Gottesbezug nimmt die Monographie rechtshistorisch und rechtsdogmatisch in den Blick. Nach Ansicht des Autors handelt es sich bei der…

Ralf Böhme

Innere Einsätze der Streitkräfte beim Katastrophenschutz im Frieden

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, das seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 verstärkt in den Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Zunehmend wird hierzulande nach einem Einsatz der Streitkräfte gerufen, wenn die Bundesländer mit den Aufgaben der Gefahrenabwehr überfordert sind. Einige…

Stefan A. Geiger

Wettbewerb in der Abfallwirtschaft

Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage…

Bastian Reissinger

Die Hinzurechnungsbesteuerung gemäß Außensteuergesetz

Grenzen und Möglichkeiten der Gesetzgebung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Hinzurechnungsbesteuerung der §§ 7 – 14 AStG betrifft das Spannungsfeld zwischen dem Interesse der Steuerpflichtigen am Ausnutzen des internationalen Steuergefälles und dem Interesse der Hochsteuerländer an der Verhinderung von Steuerarbitrage. So führt insbesondere der Einsatz inlandsbeherrschter…

René Schneider

Das sächsische Gesetz zum Schutze der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden (SächsGefHundG)

Zugleich eine Untersuchung über die Kampfhundeproblematik in Deutschland aus öffentlich-rechtlicher Sicht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die tragischen Ereignisse eines Beißvorfalls in Hamburg im Jahre 2000 markierten einen Wendepunkt in der bis dato beiläufig geführten Diskussion über den Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden. Dies nahm auch der Freistaat Sachsen zum Anlass, ein Gesetz zum Schutz vor solchen Hunden zu verabschieden. Der…

Caroline Bronkars

Kumulative Eigentumseingriffe

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Zeitalter der Übernormierung stellt sich aus grundrechtlicher Perspektive immer wieder die Frage nach einem adäquaten Schutz des Bürgers vor der stetig wachsenden Zahl von Vorschriften und Pflichten, denen er unterworfen ist. Nicht zuletzt durch den Einfluss europäischer Rechtsetzung besteht insbesondere auf dem…

Juliane Pätzold

Die gemeinschaftliche Adoption Minderjähriger durch eingetragene Lebenspartner

Studien zum Familienrecht

Ob gleichgeschlechtliche Paare das Recht haben sollen, Kinder zu adoptieren, ist eine der gegenwärtig aktuellsten und zugleich umstrittensten Fragen des Familienrechts.

Am 1.8.2001 ist das Institut der eingetragenen Lebenspartnerschaft in Deutschland eingeführt worden. Seitdem haben…

Nico Meinzenbach

Die Steueranmeldung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand dieser Studie ist das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung. Im Vordergrund steht dabei die gesetzliche Fiktion der Steueranmeldung als Steuerfestsetzung. Diese Fiktion einer Erklärung des Bürgers als hoheitlicher Rechtsakt wird auf Vereinbarkeit sowohl mit verfassungsrechtlichen, als auch mit…

Reinhard Rassow

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem…