Wissenschaftliche LiteraturVerfassung

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven…

Daniela Voss

Rechtsfragen der Keimbahntherapie

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Das Gesetz zum Schutz von Embryonen (Embryonenschutzgesetz EschG) trat am 1. Januar 1991 in Kraft. Damit reagierte der Gesetzgeber auf die neuen Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin und Humangenetik mit seiner schärfsten Waffe, dem Strafrecht. Die Auswirkungen des Embryonenschutzgesetzes sind außerordentlich…

Don-Ho Lee

Die Diskussion über die Berücksichtigung des Existenzminimums im Rahmen der Einkommensbesteuerung

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Mit seinem Beschluss vom 25.09.1992 verpflichtete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Gesetzgeber, das tatsächliche Existenzminimum von der Besteuerung freizustellen. Demnach gilt, dass "der existenznotwendige Bedarf... von Verfassungswegen die Untergrenze für den Zugriff durch die Einkommensteuer" bildet.…

Annette Jasmin Baldes

Die Entstehung des Strafgesetzbuches von 1845

mit Blick auf die badische Verfassungsgeschichte und die an der Strafgesetzgebung beteiligten Personen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Strafgesetzbuch für das Großherzogtum Baden von 1845 ist verbunden mit den historischen und politischen Ereignissen nach Zusammenbruch des Heiligen Römischen Reiches im Jahre 1806. Die Regierung eines der liberalsten Partikularstaaten Deutschlands strebte danach, sich durch Schaffung einer eigenen Gesetzgebung…

Jan-Holger Arndt

Die Privatfinanzierung von Bundesfernstraßen

Staatsaufgabenrechtliche und haushaltsverfassungsrechtliche Probleme unter besonderer Berücksichtigung des Konzessionsmodells

Studien zur Rechtswissenschaft

Bund, Länder und Gemeinden stehen zur Zeit unter einem starken Konsolidierungsdruck. Dies ist vielfach Anlass für eine Einbindung Privater in die Finanzierung öffentlicher Infrastruktur, um Einsparungen im Investitionshaushalt zu ermöglichen.

Neben dem staatlichen Hochbau, dem Ent- und dem Versorgungsbereich…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für…

Oliver Päuser

Der Firmenarbeitskampf gegenüber einem Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit fast mehr als 30 Jahren wird unter Arbeitsrechtlern die Frage diskutiert, ob ein Arbeitgeber, der Vollmitglied in einem tarifwilligen Arbeitgeberverband ist, von einer tarifzuständigen Gewerkschaft trotz seiner Verbandsmitgliedschaft mit dem Ziel bestreikt werden darf, diesen zum Abschluss eines…

Uta-Bettina von Altenbockum

Das schwedische Verwaltungsmodell

Wie selbständig sind die schwedischen Verwaltungsbehörden wirklich?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das schwedische Verwaltungsmodell fußt auf drei Elementen: der Trennung von Politik und Verwaltung, der Zweiteilung der Exekutive in Ministerien und selbständige Verwaltungsbehörden und dem Verbot der Steuerung der Behörden durch die jeweiligen Minister. Vor über 300 Jahren durch den Reichskanzler Axel Oxenstierna…

Roger Müller

Der Grundsatz der Normenklarheit im Arbeitsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Grundsatz der Normenklarheit - ein Verfassungsgebot höchsten Ranges, dessen Nichteinhaltung Rechtsbefolgung unmöglich macht. Die Bedeutung dieses Verfassungsgebots äußert sich in der immer wiederkehrenden Beschäftigung mit ihm, nicht nur durch die verfassungsrechtliche Rechtsprechung. [...]

Iris Tewes

Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in…