Wissenschaftliche LiteraturVerfassungSoziologie
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenVom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte.…
BfVBundesamt für VerfassungsschutzExtremismusGeheimdiensteGeschichteInnere SicherheitNachrichtendienstÖffentliche OrdnungReichskommissarReichskommissariatRepublikschutzSpionageÜberwachungVerfassungsschutzVerwaltungswissenschaftWeimarer RepublikVorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht
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Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]
AsylrücklageBundeshaushaltDemografiepolitikDemografierücklageFinanzierungssaldoHaushaltsgrundsätzeHaushaltsrechtKreditaufnahmeKreditfinanzierungNebenhaushalteNeuverschuldungRüstungsrücklageSchattenhaushalteSchuldenbremseSchwarze NullDie Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei
Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben
Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei wurde stets kritisch begleitet; dies gilt unverändert für aktuelle Diskussionen über weitere Veränderungen. Auch diese werden im Spannungsfeld der unterschiedlichen kriminalpolitischen Ideen geführt. Hierbei sollte bedacht werden, dass die heutige…
BahnpolizeiBundesgrenzschutzBundespolizeiBundespolizeigesetzDeutsche EinheitEuropaGrenzschutzInnere SicherheitKriminalpolitikNotstandsverfassungPolizeihoheitRechtstatsächlichSchengenSicherheitsarchitekturSicherheitspolitikTransformationJugendstrafvollzug und Gesetzgebung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Kontext aktueller Entwicklungen und dessen gesetzgeberische Umsetzung
Am 31.05.2006 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Jugendstrafvollzug auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen ist und räumte dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 ein. Fast gleichzeitig wurde die Gesetzgebungskompetenz für den Jugendstrafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform auf die Länder…
BundesverfassungsgerichtFöderalismusreformGesetzgeberische UmsetzungGesetzgebungJugendstrafrechtJugendstrafvollzugRechtswissenschaftStrafvollzugDer Täter-Opfer-Ausgleich als Weisung
Verfahrensrechtliche Einwände und Auswege im Hinblick auf §153a Abs. 1 StPO
Mit dem Ziel, dem Täter-Opfer-Ausgleich einen breiteren Anwendungsbereich zu verschaffen, wurde das Gesetz zur strafverfahrensrechtlichen Verankerung des Täter-Opfer-Ausgleichs vom 20.12.1999 erlassen. Dabei wurde das ernsthafte Bemühen des Beschuldigten, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen, in den…
Nemo-tenetur-GrundsatzRechtsstaatRechtswissenschaftSchadenswiedergutmachungStrafrechtStrafverfahrenTäter-Opfer-AusgleichUnschuldsvermutungVerfahrenseinstellungVerfassungsmäßigkeitAufbau und Institutionalisierung gewerkschaftlicher und betriebsverfassungsrechtlicher Interessenvertretungen in den neuen Bundesländern
SOCIALIA – Studienreihe soziologische Forschungsergebnisse
Ausgehend von der Annahme, dass die Systemtransformation in Ostdeutschland als ein von außen, aus den alten Bundesländern bestimmter Prozess zu verstehen ist, dokumentieren die Autoren am Beispiel des gewerkschaftlichen Organisationsaufbaus den Ablauf der Übertragung und Institutionalisierung bundesdeutscher…
1989BetriebsratFDGBGewerkschaftenInteressenvertretungNeue BundesländerOstdeutschlandSoziologieUmbruch