Wissenschaftliche LiteraturVerfassungJura
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Frank Rainer DietzeDie Verfassung der DDR
Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…
DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid
Andreas BergDie Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze.…
AusgleichverfahrenBundesverfassungsgerichtDivergenzHöchstrichterlichhorror pleniJudikaturKonformitätsverpflichtungRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerfassungsrechtsprechung§ 16 Abs. 1 BVerfGG
Nadine VoßDie Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG
Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…
Art. 28 GrundgesetzArt. 31 GrundgesetzArt. 142 GrundgesetzBayerische VerfassungBundesländerGrenzen der LandesverfassungenGrundgesetzGrundrechteGrundsatz getrennter VerfassungsräumeHomogenitätsgebotKollisionsregelLandesverfassungenRechtswissenschaftStaatszieleVerfassungsänderungVerfassungsautonomieVerfassungsrecht
Anna ZseniVerfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle
Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische…
NormenkontrolleOrganstreitPräsidentenklageRechtswissenschaftReligionsgemeinschaftRichterwahlUngarnVerfassungVerfassungsbeschwerdeVölkerrechtlicher VertragVolksabstimmung
Isa Alexandra MatzDie Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutz
Dominik SchniederPolitische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrecht
Frederik HeinzDie Verfassungstreue kommunaler Wahlbeamter
Studien zur Rechtswissenschaft
Darf man einen Verfassungsfeind von Bürgermeister- und Landratswahlen ausschließen? Darf dabei seine Parteizugehörigkeit ein Kriterium sein? Muss man aufgrund des Demokratieprinzips einen Verfassungsfeind an der Spitze einer kommunalen Körperschaft sogar tolerieren?
Diese und weitere Fragen an der…
BeamtenrechtBVerfGDemokratieprinzipKommunale WahlbeamteKommunalrechtParteienprivilegPraktische KonkordanzRadikalenbeschlussRechtsextremismusVerfassungsfeindliche ParteienVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungstreueWahlausschussWahlbeamte
Nina BasakogluDie Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutz
Dragica BanovicDie Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina
Geschichte, Prozessrecht, Verfassungsrechtsprechung und das Paradigma der internationalen Regulierungen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Frau Dragica Banovic befasst sich mit einem aktuellen zeitpolitischen Thema, das schwerpunktmäßig im Bereich des Verfassungs- und Völkerrechts liegt. Die juristischen Fragestellungen und Rechtsprobleme werden dabei im Lichte der historischen Entwicklung in Jugoslawien insgesamt, insbesondere aber in Bosnien und…
Bosnien und HerzegowinaDaytoner VerfassungEthnische DemokratieGrundrechteKonstitutive VölkerMenschenrechteNation-BuildingRechtswissenschaftVerfassungsgerichtVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsprozessrechtVerfassungsrecht
Jan AufterbeckDie verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz
Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am…
Allgemeines GleichbehandlungsgesetzArbeitsplatzArbeitspsychologieArbeitsrechtAuslegung der VerfassungEuroparechtFürsorgepflichtGrundrechteMobbingRevidierte Europäische SozialchartaSchutzpflichtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche Handlungspflicht