Wissenschaftliche Literatur Umweltrecht

Sabine Warnebier

Grenzüberschreitende Abfallverbringung im Spannungsfeld zwischen Umweltschutz, freiem Warenverkehr und Dienstleistungen von allgemeinem öffentlichem Interesse

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die grenzüberschreitende Abfallverbringung ist auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 streng reglementiert, um Risiken für die menschliche Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Mit der Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 wurden die Möglichkeiten der Mitgliedstaaten erheblich ausgeweitet, die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen durch die Erhebung von Einwänden zu untersagen. Neu eingeführt wurden insbesondere der…

Marten Waller

„Neue Energie“ für die kommunale Selbstverwaltung

Kommunale Daseinsvorsorge und (Re-) Kommunalisierung im Zeichen der Energiewende

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Klimawandel und die weltweit steigende Nachfrage nach Energie stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Dabei gilt es, eine sichere, umweltschonende und dennoch bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Bundesrepublik Deutschland hat sich, nicht zuletzt unter dem Eindruck des Reaktorunfalls im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2011, diesen Zielen politisch verschrieben und eine nationale Energiewende eingeläutet. [...]

Björn Dietrich

Eine Systematisierung der Schutzgebietskategorien des Bundesnaturschutzgesetzes nach landschaftsökologischen Kriterien

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Kennzeichnend für nationale Schutzgebiete des Bundesnaturschutzgesetzes sind die Kernproblempunkte: mangelnde Akzeptanz, unklare Schutzgebietssystematik sowie die geringe Schutz-Fähigkeit. An diesen Problempunkten setzt der Autor an.

In der Untersuchung werden die nationalen wie internationalen Schutzgebietskategorien und Schutzgebietsqualifikationen inhaltlich nach dem Schutzgegenstand, dem Schutzzweck und der Schutzintensität untersucht. [...]

Jan Christoph Weise

Behördliche Handlungspflichten im quellenunabhängigen Luftqualitätsrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Bedrohung ist weitgehend unsichtbar. Von in der Luft gelösten (Schad-)Stoffen gehen nach wie vor erhebliche Risiken für die menschliche Gesundheit aus. Diese auszuschließen oder zumindest zu reduzieren ist das Ziel von zwei Richtlinien der Europäischen Union. In ihnen werden Luftqualitätsziele in Form von Schadstoffkonzentrationswerten aufgestellt, die von den Mitgliedstaaten in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet teilweise verbindlich, teilweise nach Möglichkeit…

Fabian Elfeld

Pflichten Privater zur Herausgabe von Umweltinformationen aus der Umsetzung der RL 2003/04 EG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Durch die Aarhus-Konvention (1998), die Umweltinformationsrichtlinie (2003), das Umweltinformationsgesetz des Bundes (2005) sowie 16 Landes-Umweltinformationsgesetze werden nicht mehr nur Behörden im verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern auch viele private Stellen in die Pflicht einbezogen, bei ihnen vorliegende Umweltinformationen öffentlich zugänglich zu machen.

Durch die hier betrachteten Vorschriften zur Informationsfreiheit sind Private grundsätzlich auf…

Christine Schneider

Verwaltungskoordinierung im Rahmen der Flussgebietsbewirtschaftung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten der Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) und der Umsetzung in nationales Recht sind die Verwaltungen mit dem Vollzug umfangreicher Planungs- und Maßnahmenumsetzungsaufgaben beschäftigt. Eine Gewässerbewirtschaftung in Flussgebietseinheiten, dem neuen räumlichen Gebietszuschnitt iSd WRRL, macht nicht nur eine raumübergreifende sondern auch eine fachübergreifende Koordinierung notwendig. Der erste Bewirtschaftungszyklus endet 2015, womit sich eine…

Michael Foerst

Die Abweichungskompetenz der Länder gemäß Art. 72 III GG im Bereich des Wasserhaushaltsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Wasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. In Deutschland regelt das Wasserhaushaltsrecht den Schutz und die Nutzung des Wassers.

Die gem. Art. 72 Abs. 3 Nr. 5 GG neu eingeführte Abweichungskompetenz der Länder im Bereich des Wasserhaushaltsrechts wirft in diesem elementaren Bereich sowohl für den Gesetzgeber als auch den Regelungsadressaten mannigfache und bislang von Rechtsprechung und Literatur noch nicht gelöste Fragestellungen auf.…

Fabian Breckheimer

Das Verursacherprinzip und seine Vereinbarkeit mit den zivilrechtlichen Haftungsregeln

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Kernaussage des Verursacherprinzips ist ebenso knapp wie prägnant: jeder ist für die Folgen seiner Handlungen verantwortlich. Die Idee einer individuellen Folgenverantwortlichkeit und damit des Verursacherprinzips ist somit im Bewusstsein der modernen Gesellschaft bereits angelegt.

Fraglich scheint allein, wie sich diese apodiktisch anmutende Statuierung einer umfassenden Verantwortlichkeit für Handlungsfolgen mit den tradierten zivilrechtlichen…

Cordula Malchin

Durchführung und Durchsetzung von Immissionsgrenzwerten im Luftqualitätsrecht

Dargestellt am Beispiel der Einhaltung der Partikelgrenzwerte (PM₁₀)

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Auch wenn die Hochphase der Industrialisierung in den meisten Teilen Europas vorbei ist, stellt die Luftverschmutzung für die europäischen Staaten noch immer eines der Hauptprobleme im Bereich des Umweltschutzes dar. Wie weitreichend die Bedeutung dieser Thematik ist, zeigt sich an der seit einigen Jahren andauernde Diskussion über die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Feinstaub (auch genannt Partikel).

Die Autorin greift diese Diskussion auf und…

Simone Claußen

Die Abwrackung von Seeschiffen in Nicht-OECD-Staaten

Zur Anwendbarkeit der Abfallverbringungsverordnung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wenn Seeschiffe zum Abwracken in Drittländer gebracht werden, findet die Abfallverbringungsverordnung grundsätzlich Anwendung, da diese Schiffe als Abfall einzustufen sind. Aus der Internationalität der Seeschifffahrt ergeben sich jedoch Schwierigkeiten bei der Anwendung und Durchsetzung der Verordnung. Im Zuge der Erörterung der Voraussetzungen für die Genehmigung der Verbringung werden diese Anwendungsprobleme herausgearbeitet. Überlegungen zur Lösung der…