Wissenschaftliche Literatur Systematik

Alexander Lang

Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Flüchtlingsunterkünften im BauGB

Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gültigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklärte, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmaß der sich anbahnenden „Flüchtlingskrise“ nicht absehbar.

Acht Monate später zeichnete sich langsam ab, welche Problemvielfalt die enorme Zuwanderung von Asylsuchenden und deren Unterbringung aufwerfen würde. Mit ihrem Satz „Wir schaffen das“, der wohl wie kein zweiter…

Florian Ley

Ehrenamtliches Engagement aus arbeitsrechtlicher Sicht – Definition, Abgrenzung und Kernprobleme

Studien zur Rechtswissenschaft

Nicht zuletzt infolge einiger unvorhergesehener Katastrophen- und Notsituationen in den letzten Jahren ist die Bereitschaft zur Übernahme und Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten in Deutschland merklich angestiegen. Die Ausübung eines Ehrenamts liegt derzeit also im allgemeinen Trend der Zeit.

Die gesellschaftliche Entwicklung hin zu einer zunehmenden Selbstverständlichkeit der ehrenamtlichen Tätigkeitsausübung im Alltag bringt jedoch auch eine nicht…

Bernhard Krüger

Zahlungsauslösedienste – Die moderne Form der E-Payments nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17.07.2017, in Kraft getreten am 13.01.2018, wurde das nationale Recht des Zahlungsverkehrs novelliert. In Bezug darauf wurden die Zahlungsauslösedienste gesetzlich erstmals reguliert, welche im Bereich des E-Commerce mittlerweile einen großen Marktanteil einnahmen.

Die Umsetzung des deutschen Gesetzgebers ist hinsichtlich der Zahlungsauslösedienste jedoch nur teilweise gelungen. Die…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Theresa Böck

Die Besonderheiten des Gesellschafterausschlusses bei zweigliedrigen Gesellschaften mit beschränkter Haftung

Die Russian-Roulette- und die Texas-Shoot-Out-Klausel

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Unstimmigkeiten zwischen Gesellschaftern gibt es täglich im Wirtschaftsleben. Die Gründe sind dafür vielseitig: Sei es die Unzufriedenheit mit der Aufgabenverteilung, die mangelnde Unterstützung durch den Business-Partner, Misstrauen oder gar private Probleme. Neben namhaften Beispielen in allseits bekannten Großkonzernen ergeben sich aber auch weniger prominente, aber dennoch erhebliche Konflikte meist bei kleinen und mittleren Unternehmen. Insbesondere bei…

Philipp Klanten

Strafbarkeit des ‘Upskirtings’ und des ‘Gaffens’

Strafrecht in Forschung und Praxis

Zum 1. Januar 2021 traten die Neuerungen des 59. Strafrechtsänderungsgesetzes (StÄG) in Kraft. Hierdurch wurden das sogenannte „Upskirting“ und das „Downblousing“ erstmalig in den Deliktskatalog des Strafgesetzbuches aufgenommen. Zudem wurde der Straftatbestand des § 201a StGB um das Phänomen der „Gaffer“ ergänzt.

Bereits während des Gesetzgebungsverfahrens wurden die neuen Straftatbestände kontrovers diskutiert, sowohl hinsichtlich ihrer Strafwürdigkeit als…

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Niclas Höhle

Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag

Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag vertragsähnliche, deliktische und bereicherungsrechtliche Teile in sich vereint, führt zu einer besonderen Wandlungsfähigkeit des…

Corinna Herrgott

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die Besteuerung nicht angemessen.

Die Finanzverwaltung versucht Unbilligkeiten unter anderem dadurch abzumildern, dass in bestimmten Fällen von einer…

Gerald Hubacek

Das Lernfeldkonzept der beruflichen Bildung im Spannungsverhältnis zwischen bildungstheoretischem Potenzial und bildungsplanerischer und didaktischer Implementierung

Studien zur Berufspädagogik

Die Einführung der lernfeldstrukturierten Rahmenlehrpläne für die Berufsschule 1996 war das größte Curriculum-Reformprojekt, das je in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt wurde. Mit dem Lernfeldkonzept versuchte die Kultusministerkonferenz (KMK), die Leitidee einer modernen Berufsbildung „Befähigung zur Mitgestaltung der Arbeitswelt in sozialer, ökologischer und ökonomischer Verantwortung“ in die Berufsbildungspraxis zu transformieren. Die Arbeit untersucht, ob…