Strafprozessrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Marie Louise Hohmann
Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität
Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen
Schriften zum Strafprozessrecht
Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.
Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der […]
Thiemo Soester
Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten
Herleitung und Reichweite
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot. Dabei geht der Verfasser im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, wie es zur Existenz des Verschlechterungsverbotes kam und ob es sich bei ihm um eine notwendige Folge aus der Struktur des […]
Katharina Wolf
Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert.
Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den […]
Moritz Philipp Koch
Die Revisionserstreckung nach § 357 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk widmet sich mit der Revisionserstreckungsvorschrift des § 357 StPO einer Norm, die seit ihrer Schaffung inhaltlich unverändert fort gilt, die jedoch innerhalb der Strafprozessordnung eine Sonderstellung einnimmt und die nach wie vor viele schwierige Rechtsfragen aufwirft. Insbesondere bereitet die Bestimmung ihrer Reichweite und ihres Anwendungsbereichs auch mehr als ein Jahrhundert später noch erhebliche Schwierigkeiten. Der Autor zeigt auf, dass die heute […]
Gunnar Greier
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft über Maßnahmen zur Rückgewinnungshilfe
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Vermögensabschöpfung stellt einen wichtigen Baustein der Strafverfolgung dar. Der Grundsatz, dass sich Straftaten nicht lohnen dürfen, gewinnt zunehmend Einfluss auf das Ermittlungs- und Strafverfahren. Zur Sicherung einer späteren gerichtlichen Entscheidung über Vermögensabschöpfung können schon im Ermittlungsverfahren Sicherungsmaßnahmen erfolgen. Der überwiegende Teil dieser Maßnahmen betrifft die Rückgewinnungshilfe für Verletzte gemäß § 111b Absatz 5 StPO. Hat […]
Florestan Goedings
Die Befangenheit des Staatsanwalts
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Befangenheit des Staatsanwalts ist noch immer ein Dauerbrenner in Deutschland, zumal für Staatsanwälte – im Gegensatz zu Richtern – Befangenheitsvorschriften nicht existieren. Das ist unverständlich, zumal der Staatsanwalt in den meisten Verfahren richterähnliche Positionen einnimmt (§ 153 f. StPO; Strafbefehlsverfahren) und ebenfalls zur Neutralität verpflichtet ist.
Demgegenüber hat der österreichische und schweizerische Gesetzgeber vor und nach den […]
Felix Löffler
„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin
Schriften zum Strafprozessrecht
Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.
Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen […]
Stefan Dach
Strafverfahrensrechtliche Aspekte audiovisueller Vernehmungen im Umgang mit traumatisierten Zeuginnen und Zeugen
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Veröffentlichung befasst sich mit audiovisuellen Vernehmungen in sämtlichen Abschnitten des Strafverfahrens. Sie zeigt die bestehenden Rechtsprobleme aus der Sicht der Strafrechtspraxis auf und gibt eine Gesamtdarstellung zu den deutschen Rechtsgrundlagen. Behandelt wird das Spannungsverhältnis zwischen der staatlichen Verpflichtung zur Tataufklärung und dem vom Staat zu gewährleistenden Schutz traumatisierter Zeugen im Strafverfahren am Beispiel von ausgewählten, […]
Mark Michael Müller
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis […]
Sebastian Ziegler
Konfrontationsrecht vs. Opferschutz
Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts
Schriften zum Strafprozessrecht
Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es […]