Strafprozessrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?
Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive […]
Kai Bukowski
Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.
Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie […]
Caroline Harvey
Self-Representation in International Criminal Procedure
Theoretical and Illusory or Practical and Effective?
Schriften zum Strafprozessrecht
When Slobodan Milosevic declared that he would refuse counsel and conduct his own defence, it was the first time that an international tribunal had to navigate this procedural question. Although language which may have permitted self-representation was included in the Nuremberg and Tokyo procedural documents, an examination of contemporaneous records show that no formal attempts were made to rely on those provisions.
This book examines the sources of law on […]
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der […]
Sarah Hillebrand
Medienberichterstattung über Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff
Schriften zum Strafprozessrecht
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu […]
Malte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen […]
Viola Scharbius
„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. [...]
Thomas Kreuz
Die Grenzen der Eingriffsermächtigung des § 81a StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Buch verdeutlicht, welche Bedeutung § 81a StPO im Strafverfahrensrecht und hierbei im speziellen im Teilbereich der körperlichen Untersuchung zur Schaffung eines objektiven Personalbeweises hat. Insbesondere unter Berücksichtigung des medizinischen Fortschrittes, des Wandels im Rahmen der verfassungsrechtlichen Auslegung und Gewährleistung der Beschuldigtenrechte wird aufgezeigt, dass auch bei scheinbar abschließend untersuchten Eingriffsermächtigungen eine […]
Shila Allabaei
Belehrungspflichten im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.
Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der […]
Stefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung – […]