Wissenschaftliche LiteraturStaatJura

Daniela Stagel

Sicherheitsrat und Internationaler Strafgerichtshof

Zur Abgrenzung ihrer Kompetenzen nach der Charta der Vereinten Nationen und dem Römischen Statut

Studien zum Völker- und Europarecht

Daniela Stagel widmet sich dem rechtlichen und politischen Kernthema der internationalen Strafgerichtsbarkeit schlechthin: Der „Gewaltenteilung“ zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof als Judikative der internationalen Staatengemeinschaft und dem Sicherheitsrat als Exekutive. Mit hinein spielt auch die Rolle…

Andreas Katzer

Einkommensbesteuerung in Schweden

Rechtsvergleichende Darstellung des schwedischen Einkommensteuerrechts unter besonderer Berücksichtigung des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In seiner Studie beschreitet der Autor den noch selten begangenen Weg der Rechtsvergleichung im Steuerrecht und untersucht das schwedische im Verhältnis zum deutschen Steuerrecht. Dabei legt er den Fokus seiner Untersuchung auf die Einbettung des Steuerrechts in den Kontext des jeweiligen Staatswesens, um so die…

Peter Huttenlocher

Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung

Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.

Strafrecht in Forschung und Praxis

„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es…

Ingrid Wein

Grenzwerte in kommunalen Entwässerungssatzungen

Ein Beitrag zur Lösung des Spannungsfeldes zwischen staatlichem und kommunalem Abwasserrecht für Indirekteinleiter, dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Bayern

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit dem für Behörden, Städte und Gemeinden sowie gewerblichen Einleitern in Kläranlagen gleichermaßen interessantem Thema, welchen rechtlichen Spannungen Indirekteinleiter, die ihr Abwasser in eine kommunale Kläranlage einleiten, unterliegen, wenn unterschiedliche Grenzwerte im kommunalen…

Reinhard Rassow

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem…

Peter Scholz

Erbrecht der maghrebinischen Staaten und deutscher ordre public

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Monographie mit interdisziplinärer Ausrichtung erschließt zwei bisher nur unzureichend wissenschaftlich durchdrungene Rechtsgebiete: das Erbrecht der maghrebinischen Staaten und die diesbezügliche Anwendung des deutschen ordre public. Dabei ist die Arbeit so angelegt, dass sie nicht nur wissenschaftlichen…

Klaus-Stephan von Danwitz

Staatliche Straftatbeteiligung

Die Bestimmung der Grenzen staatlicher Machtausübung in Form von Tatprovokation und Straftatbegehung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die anzuzeigende Habilitationsschrift weist Tatprovokation und Straftatgestattung als hochriskante "böse Beispiele öffentlicher Autorität" (Georg Jellinek) aus.

Die h.M. hält die Provokation auf dem Gebiet der sog. Organisierten Kriminalität für zulässig. Diese Sicht erweist sich als unhaltbar, stellt man…

Joachim Bielitz

Rechtsfragen einer Kerosinbesteuerung

Zur Zulässigkeit und möglichen Ausgestaltung einer Kerosinbesteuerung auf innerstaatlichen und innergemeinschaftlichen Flügen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Einführung einer Besteuerung von Flugbenzin ist immer wieder Gegenstand politischer Diskussionen in Deutschland wie auch auf EG-Ebene. Dabei wird von den Gegnern einer Kerosinbesteuerung regelmäßig argumentiert, dass die Aufrechterhaltung der entsprechenden Steuerbefreiungen völkerrechtlich zwingend geboten sei…

Jürg Kasper

Die Schulden der Dritten Republik

Aktuelle Verbindlichkeiten des Freistaates Thüringen gegenüber dem ehemaligen Herzogtum Sachsen-Meiningen

Studien zur Rechtswissenschaft

Ansprüche der Erben eines ehemaligen Thüringer Herzogtums gegenüber dem Freistaat Thüringen?

Unter der Berücksichtigung eines über 80 Jahre alten Vertrages zwischen dem Herzöglichen Haus und dem Gliedstaat des Deutschen Reiches mutet die Fragestellung nicht mehr gewagt an. Der vertraglich vereinbarte…

Jürg Ursula Redler

Die strafprozessuale Online-Durchsuchung

Ein Gesetzesentwurf

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen…