Wissenschaftliche LiteraturmissionPolitik

Sylvie Franziska Kleinke

Die Außenvertretung der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Europäischen Union haben die Akteure und Organe unterschiedliche Kompetenzen, so dass es manchem Bürger in den Mitgliedstaaten schwer fällt, in diesem „Kompetenzdschungel“ den Überblick zu bewahren. Wie muss es erst den Menschen gehen, die nicht in der Europäischen Union leben und diese nur von außen…

Andreas S. Kolb

The Responsibility to Protect in International Law

Rights and Obligations to Save Humans from Mass Murder and Ethnic Cleansing in Light of State Practice and Ethical Considerations

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P/RtoP) wurde Ende 2001 von der International Commission on Intervention and State Sovereignty (ICISS) vorgestellt und hat seither zunehmend den politischen und akademischen Diskurs geprägt. Sein Ursprung liegt in dem Bestreben, die stark…

Anne Hohler

Kompetition statt Kooperation – Ein Modell zur Erneuerung des deutschen Bundesstaates?

Bestandsaufnahme und Bewertung einer auf Wettbewerb gerichteten Reform des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Gemeinsamen Kommission des Bundestages und Bundesrates zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung und der Verfassungsänderungen im Juli 2006

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Reform des deutschen Bundesstaates hat die verfassungsrechtliche und politische Diskussion in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt. Trotz divergierender politischer Meinungen existierte Konsens, dass die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland in besonderem Maße mit der Ausgestaltung der…

Dominik Prosenjak

Der Folterbegriff nach Art. 3 EMRK

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Folterbegriff wird im alltäglichen Sprachgebrauch wie selbstverständlich verwendet und findet immer wieder Eingang in das aktuelle Tagesgeschehen. Dabei steht die Frage, ob Folter unter besonderen Umständen gerechtfertigt sein könnte, zumeist im Fokus der jeweiligen Diskussionen. Eine grundlegende Frage wird…

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Katrin Vitols

Zwischen Stabilität und Wandel: Die Sozialpartnerschaft in Deutschland und die atypische Beschäftigungsform Zeitarbeit

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Beschäftigung in Deutschland diversifiziert sich zunehmend. Atypische Beschäftigungsformen breiten sich aus, während Normalarbeitsverhältnisse anteilsmäßig abnehmen. Doch wie gehen die Sozialpartner, als bedeutende institutionelle Akteure des deutschen Arbeitsmarktes, mit diesen beschäftigungspolitischen…

Guido Pasternack

Die wirtschaftlichen Aussichten der ostdeutschen Braunkohlenwirtschaft bis zum Jahr 2020

Eine Szenario-Analyse

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Der deutsche und der europäische Strommarkt befinden sich in einer Phase des Umbruchs. Nach der Öffnung der Strommärkte stehen die Kraftwerke im europaweiten Kostenwettbewerb. Gleichzeitig greift die Politik in den Strommarkt ein. Mit der Begrenzung der Laufzeiten der Kernkraftwerke, der Einführung des…

Frank Vöhringer

Projektbasierte Klimapolitik und nachhaltige Entwicklung

Zertifizierte Treibhausgasminderungen in Costa Ricas Forst- und Elektrizitätswirtschaft

Studien zur Umweltpolitik

Im Rahmen der internationalen Klimapolitik legt das Kyoto-Protokoll Ziele für die Minderung von Treibhausgasen in den Industrieländern fest. Minderungen in Entwicklungsländern können auf diese Ziele angerechnet werden, sofern sie aus nach internationalen Regeln zertifizierten Projekten stammen. Diese so genannten…

Elke Nickel

Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der internationalen Kreditvergabe

Praxis und Entwicklungstendenzen am Beispiel von Erdgas- und Erdölfernleitungen

Studien zur Umweltpolitik

Das Ziel dieser Arbeit ist eine umfassende Analyse und Diskussion der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in der internationalen Kreditvergabe. Von den Umwelt- und Sozialstandards verschiedener Finanzierungsinstitutionen haben sich die Verfahrensrichtlinie (Environment Assessment) und die qualitativen Richtlinien…