Wissenschaftliche Literatur GWB

Carl Friedrich von Laer

Die gesetzlichen Krankenkassen im Anwendungsbereich des Kartell- und Lauterkeitsrechts

Inwieweit finden GWB und UWG Anwendung?

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften von GWB und UWG auf die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern, privaten Konkurrenten und anderen Krankenkassen war von jeher problematisch. Mit den Gesundheitsreformen der letzten Jahre hat der Gesetzgeber verschiedene Wettbewerbselemente in die gesetzliche Krankenversicherung eingeführt bzw. bestehende Wettbewerbselemente intensiviert. So wurde es den Krankenkassen ermöglicht, in…

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Anna Alexandra Seuser

Die Rechtskontrolle von Wassergebühren und Wasserpreisen

Eine systemvergleichende Gegenüberstellung von gebührenrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein zentrales Thema für die kommunale Wasserwirtschaft ist die anhaltende fachwissenschaftliche Diskussion über die Höhe von Trinkwasserentgelten. Viele kommunale Wasserversorger stehen wirtschaftlich vor der Überlegung, den aktuellen Herausforderungen mit einer Änderung der Entgeltgestaltung zu begegnen. Durch rückläufige Wassergebräuche, verändertes Nutzerverhalten sowie klimatische und demografische Veränderungen wird es zunehmend anspruchsvoller, kostendeckende und…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Silvia Bader

Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.

Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]

Alexander Hopf

Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung von Internetsuchmaschinen, dargestellt am Beispiel von Google

Recht der Neuen Medien

Auf der Suche nach Informationen jeglicher Art im Internet führt heutzutage an der Verwendung einer Suchmaschine kein Weg mehr vorbei. Hierunter ist Google diejenige mit dem größten Marktanteil in weiten Teilen der Welt. Googles führende Position im Suchmaschinenbereich ist nicht unbedenklich, denn der Großteil der Internetnutzer gelangt nicht direkt auf eine Webseite, sondern sucht diese zunächst über Google. Bei der Fülle von bestehenden Internetseiten im World Wide Web…

Birthe Rautenstrauch

Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht

Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten Open-Source-Computersoftwarelizenz – der GNU GPL – handelt. Der Free Software Foundation wurde vorgeworfen, dass die GNU GPL eine kartellrechtswidrige…

David Arif Aydintan

Die kartellrechtliche Zulässigkeit der Regionalkodierung auf DVD, Blu-ray Disc und HD-DVD

Nach Art. 81 EG, §1 GWB und internationalen Abkommen

Schriften aus dem Institut für Recht der Wirtschaft der Universität Hamburg

Der Verfasser untersucht die Regionalkodierung auf Film-DVDs, Blu-ray Disc und HD-DVD anhand des nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Kartellverbots. Angesichts der globalen Dimension der Regionalkodierung in der digitalen Filmvermarktung werden auch internationale Kartellrechtsübereinkommen auf diesen Fall angewendet.

Schwerpunktmäßig wird dabei die Film-DVD untersucht, wobei sich die Ergebnisse weitgehend auf das Nachfolgeformat Blu-ray Disc und den…

Tobias Caspary

Der Verkauf unter Einstandspreis

Nach §20 Abs. 4 S. 2 GWB unter Berücksichtigung des US-amerikanischen und EG-Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Arbeit ist die Bewertung des Verlustpreisverkaufs aus kartellrechtlicher Sicht. Durch die 6. Kartellrechtsnovelle wurde erstmals im deutschen Kartellrecht der Verkauf unter Einstandspreis ausdrücklich genannt und bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen verboten. Der zu diesem Zweck neu eingefügte § 20 Abs. 4 S. 2 GWB zählt zu den rechtspolitisch umstrittensten Bestimmungen des Kartellgesetzes überhaupt.

Erstmals angewendet wurde § 20 Abs. 4 S. 2…

Daniel A. M. Shayo

Die Behandlung von Maßnahmen der Corporate Social Responsibility im deutschen und tansanischen Gesellschafts- und Wettbewerbsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Corporate Social Responsibility (CSR) stellt die Verantwortung der Unternehmen gegenüber den Beteiligten im Wertschöpfungsprozess, wie Aktionären, Arbeitnehmern, Lieferanten, Kunden, Öffentlichkeit und Umwelt, in den Vordergrund. In jüngster Zeit greifen Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaftsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen verstärkt auf die Übernahme von CSR als Regulierungskonzept zurück. Dennoch wurde bislang wenig über die Möglichkeiten der…