Folma KiserIn-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Zum Inhalt

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der bekanntesten Ausnahmetatbestände des Vergaberechts auf. Nicht nur bei der interkommunalen Zusammenarbeit war und ist die öffentliche Hand bestrebt, sich ihre Vertragspartner eigenständig auszuwählen, ohne sich den strengen Ausschreibungsvorschriften zu unterwerfen. Basierend auf den Teckal-Kriterien des EuGH und deren Weiterentwicklung erarbeitet die Autorin neue und praxisnahe Anknüpfungspunkte, die eine In-House Konstellation beschreiben. Sie erörtert, ob und wie die Gesellschaftsformen GmbH und AG die dienststellenähnliche Kontrolle umsetzen können. Das Werk hält insbesondere zum zweiten Teckal-Kriterium der Wesentlichkeit eine erstmalige, umfassende Auslegung bereit und trägt damit wesentlich zu mehr Rechtsklarheit bei.

Im zweiten Schwerpunkt des Werkes widmet sich die Autorin den Fragen des Rechtsschutzes bei de-facto Vergaben, d.h. Vergaben, die ohne eine notwendige Ausschreibung vorgenommen wurden. Dabei entwickelt die Autorin ein komplett eigenständiges System, das die Systematik von Rügeverpflichtung und Informationspflicht bei normalen Nachprüfungsverfahren aufgreift. Entscheidendes Merkmal ist das Bestehen eines Vertrauensverhältnisses, das durch einen kommunikativen Kontakt zwischen dem interessierten Unternehmen und der Vergabestelle entsteht. Kritik äußert sie an der aktuellen gesetzlichen Normierung und erarbeit hierzu konstruktive Änderungsvorschläge, die dem Vergaberecht und seinen Zielsetzung gerechter werden.

Zur Autorin

Folma Kiser ist Rechtsanwältin in Berlin und spezialisiert auf Vergaberecht. Auf ihre bisherigen wissenschaftlichen Veröffentlichungen wird in der einschlägigen Literatur bereits umfassend verwiesen.

Ihr Werk im Verlag Dr. Kovač

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