Gericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Anna Just
Deutsche Sprachdenkmäler im Karpatenvorland: Dorfgerichtsbücher ehemaliger taubdeutscher Gemeinschaften vom 15. bis in die erste Hälfte des 17. Jahrhunderts
Eine kommentierte Edition. Teil 1
Warschauer Studien zur Philologie
„Mit dem Band Deutsche Sprachdenkmäler im Karpatenvorland: Dorfgerichtsbücher ehemaliger taubdeutscher Gemeinschaften vom 15. bis in die erste Hälfte des 17. Jahrhunderts. Eine kommentierte Edition. Teil 1 liegt eine editorisch wie konzeptionell herausragende Publikation vor, die in mehrfacher Hinsicht als Desiderat der Forschung gelten […]
Nicolas Brennecke
Die gerichtliche Kontrolldichte im Umweltrecht
Eine Untersuchung der Sachgründe für die Anerkennung von Beurteilungsspielräumen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Einführung von Beurteilungsspielräumen zur Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte ist ein hochrelevantes Thema im Umweltrecht. Es betrifft den effektiven Rechtsschutz und Grundfragen des Verhältnisses der drei Staatsgewalten zueinander. Im Naturschutzrecht werden die Rechtfertigung der verschiedenen Entscheidungsspielräume sowie eine […]
Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die Europäische Union ist unter anderem eine Rechtsgemeinschaft, deren Funktionsfähigkeit davon abhängt, dass das Unionsrecht in allen Mitgliedstaaten einheitlich ausgelegt und angewendet wird. Ein zentrales Instrument hierfür ist das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV, das nationale letztinstanzliche Gerichte verpflichtet, bei […]
Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]
Amir Ata Katanbafteh
Anforderungen an die behördliche Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen bei einfachgesetzlichen Richtervorbehalten
Eine Untersuchung unter Heranziehung höchstrichterlicher Entscheidungen bezüglich der (Wohnungs-)Durchsuchungsanordnung
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafverfolgung zählt oft jede Minute. Wenn es schnell gehen muss, greift eine juristische Klausel mit enormer Tragweite: „Gefahr im Verzug“. Sie erlaubt es den Strafverfolgungsbehörden, in Notsituationen ohne das vorherige „Okay“ eines Richters zu handeln.
In seiner wegweisenden Rechtsprechung zum Grundrecht der […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Colin Laws
Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Dissertation „Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen“ beleuchtet umfassend das vom Bundesarbeitsgericht entwickelte Gebot fairen Verhandelns als Korrektiv arbeitsvertraglicher Aufhebungsverträge, wonach ein Aufhebungsvertrag unwirksam sein soll, wenn er unter Missachtung eben jenes Gebots zustandegekommen […]
Benjamin Ferber
Die Defizite bei der Umsetzung des deutschen Naturschutzrechts in der Rechtsprechung des EuGH
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zählt zu den zentralen Instrumenten des europäischen Naturschutzrechts. Gleichwohl offenbaren sich bei ihrer Umsetzung in Deutschland erhebliche Defizite, die wiederholt durch Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof aufgedeckt wurden. Die vorliegende Arbeit analysiert die einschlägige […]