Wissenschaftliche LiteraturFöderalismusJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Lucia Budjarek
Das Recht des öffentlichen Dienstes und die Fortentwicklungsklausel
Art. 33 Abs. 5 GG nach der Föderalismusreform
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Das Recht des öffentlichen Dienstes in Deutschland ist seit seiner Verankerung im Jahre 1949 von immerwährenden Diskussionen und Reformen begleitet. Zuletzt war das Berufsbeamtentum im Rahmen der Föderalismusreform des Jahres 2006 Gegenstand einer Veränderung. In deren Folge wurde in Art. 33 Abs. 5 des…
Art. 33 Abs. 5 GGBeamtenrechtBerufsbeamtentumFöderalismusreformFortentwicklungFortentwicklungsklauselGrundgesetzHergebrachte GrundsätzeÖffentliches DienstrechtRechtswissenschaftVerfassungsänderungVerfassungsrechtUdo Wittmoser
Die Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…
NachrichtendienstNeuorganisation im VerfassungsschutzÖffentliches RechtParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftTrennungsgebotVerfassungsrechtVerfassungsschutzSarah Siepmann
Die Entwicklung einer gesetzlichen Basis für das Recht der Untersuchungshaft auf Bundes- und auf Landesebene
(Das BayUVollzG)
Eine Analyse ausgewählter Aspekte der bayerischen Gesetzgebung zum Untersuchungshaftvollzug im Vergleich zu den Regelungen anderer Bundesländer vor dem Hintergrund der bisherigen Entwicklung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Recht der Untersuchungshaft wurde über Jahrzehnte als „Stiefkind der Strafjustiz“ bezeichnet. Trotz der schwere des Eingriffs in die Freiheitsrechte des Betroffenen wurde insbesondere der Vollzug der Untersuchungshaft nur rudimentär gesetzlich geregelt. Reformbemühungen und Vorschläge gab es nicht wenige,…
Bayerische GesetzgebungBayUvollzGFöderale GesetzgebungFöderalismusreformInternationale und verfassungsrechtliche VorgabenJustizvollzugStrafprozessrechtStrafrechtStrafverfahrenStrafvollzugUntersuchungshaftvollzugVerena Kurz
Die Stellung der deutschen Länder und der spanischen Autonomen Gemeinschaften im Gesamtstaat
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Gegensatz zu vielen anderen Verfassungen sieht die spanische Verfassung von 1978 keine abschließende staatliche Territorialordnung vor, weshalb auch gut 30 Jahre später das Ergebnis noch immer offen ist, und die Entwicklung dynamisch bleibt. Dies belegen auch die anhaltenden wissenschaftlichen Diskussionen über…
Autonome GemeinschaftenAutonomieprinzipBundesländerEuropäische IntegrationFöderalismusFöderalismusvergleichRechtswissenschaftRegionalismusSpanienSpanischer SenatStaat der AutonomienGunter Carra
Die einheitlichen Ansprechpartner aufgrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie im föderalen System der BRD aus Sicht insbesondere inländischer KMU
Eine theoretisch-empirische Untersuchung
Die Einrichtung einheitlicher Ansprechpartner (EA) ist bereits Gegenstand zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen gewesen. Stand zunächst neben dem Aufgabenprofil die hochpolitische Frage der institutionellen Verortung im Vordergrund, richtete sich der Fokus später auf die verfahrensrechtliche Umsetzung, wobei…
DienstleistungsrichtlinieEinheitlicher AnsprechpartnerFöderalismusHaftungVerwaltungsrechtVerwaltungsvereinfachungVerwaltungsverfahrensgesetzWirtschaftsverwaltungsrechtMarcel Wiedmann
Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik
Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…
FinanzkontrolleFinanzpolitikFinanzverfassungFöderalismusreform IIHaushaltsrechtKonsolidierungspolitikRechnungshofRechnungshofkontrolleStaatsschuldenpolitikVerfassungsrechtVerschuldungsentwicklungTobias Eggers
Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonungZhongxia Li
Die Möglichkeit der föderativen Gleichheit in China
Vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrung
Studien zur Rechtswissenschaft
In China nehmen die faktisch bestehenden Ungleichheiten zwischen den Regionen – die einerseits auf natürliche Faktoren und andererseits auf bestimmte politische Maßnahmen zurückzuführen sind – gegenwärtig auch durch eine unklare vertikale Kompetenzverteilung zu. Eine gelungene Kompetenzverteilung müsste eigentlich…
BundesstaatBundestreueChinaEinheitsstaatFinanzausgleichFöderalismusFöderative GleichheitÖffentliches RechtRechtswissenschaftUnitarismusVertikale KompetenzverteilungCora Pielke
Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung
Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…
FinanzausgleichFinanzverfassungFöderalismusreformGesetzeskausalitätKonnexitätKonnexitätsprinzipRechtswissenschaftSchuldenbremseVerfassungsrechtVollzugskausalitätChristian Sußner
Jugendstrafvollzug und Gesetzgebung
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Kontext aktueller Entwicklungen und dessen gesetzgeberische Umsetzung
Am 31.05.2006 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Jugendstrafvollzug auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen ist und räumte dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2007 ein. Fast gleichzeitig wurde die Gesetzgebungskompetenz für den Jugendstrafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform auf die Länder…
BundesverfassungsgerichtFöderalismusreformGesetzgeberische UmsetzungGesetzgebungJugendstrafrechtJugendstrafvollzugRechtswissenschaftStrafvollzug