Wissenschaftliche LiteraturBeihilfeJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Daniel Krone
Gebührenfinanzierter Rundfunk und Beihilferecht
Gemeinschaftsrechtliche Analyse der deutschen Rundfunkgebühr und Optionen für eine Anpassung des nationalen Ordnungsrahmens
Der klassische Rundfunk steht unter massivem Wettbewerbsdruck. Längst konkurrieren öffentlich-rechtliche und private Rundfunkveranstalter nicht mehr nur miteinander, sondern auch mit benachbarten Medienmärkten. Der ohnehin um eine Neupositionierung bemühte öffentlich-rechtliche Rundfunk hat auf diese…
BeihilfekompromissBeihilferechtFinanzierungsgarantieGebührenfinanzierungGebühren MedienrechtGEZÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkRundfunkanstaltenRundfunkgebührRundfunkordnungMarcel Wolfer
Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…
Art. 87 ff. EGBeihilfeaufsichtBeihilferechtDaseinsvorsorgeEG-VertragEuGHEuropäisches WettbewerbsrechtEuroparechtKommissionKompetenzenKompetenzordnungRechtswissenschaftSubventionSubventionsvergabePatrick Jost
Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden…
ArbeitsförderungsrechtBeihilfeInsolvenzgeldInsolvenzgeldvorfinanzierungInsolvenzordnungInsolvenzrechtRevolvierendSozialrechtVorfinanzierungZweitinsolvenzBastian Krüger
Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die…
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrechtAnnette Smith
Das System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die…
BegünstigungBeihilfeDienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEuropäisches WettbewerbsrechtGebührenfinanzierungGemeinschaftsrechtGEZGrundversorgungsauftragÖffentlich-rechtlicher AuftragÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkanstaltenRundfunkgebührenStaatliche MittelThomas Fuchs
Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die…
BeihilferechtCarsharingE-MobilitätÖffentliches RechtSondernutzungStraßenrechtStraßenverkehrsrechtTeileinziehungVerfassungsrechtMatthias Blank
Die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG
Im Spannungsfeld der Vorgaben des Art. 3 Abs. 1 GG und der Art. 107 ff. AEUV
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Steuerrecht erfährt durch das nationale Verfassungsrecht und die europarechtlichen Vorgaben seit geraumer Zeit eine erhebliche Prägung. Insbesondere die erbschaftsteuerliche Unternehmensbegünstigung nach §§ 13a ff. ErbStG ist erneut erheblicher Kritik hinsichtlich ihrer Konformität mit dem allgemeinen…
Art. 3 Abs. 1 GGArt. 107 ff. AEUVBeihilferechtErbschaftsteuerRechtswissenschaftUnternehmensbegünstigungVerfassungsrechtSaskia Nentwig
Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa
Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht
Studien zum Völker- und Europarecht
Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in…
BeihilfekontrolleDaseinsvorsorgeEuropaEuropäisches BeihilferechtEuroparechtFilmförderungKommissionspraxisKulturförderungRechtswissenschaftRundfunkfinanzierungStaatsgarantienWettbewerbsrechtStefan Rode
Steuervergünstigungen, Beihilfen und Steuerwettbewerb
Zur Relevanz des europäischen Beihilfenrechts für das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit den Auswirkungen des europarechtlichen
Beihilfenrechts auf das nationale Steuerrecht der Mitgliedstaaten;
einem überaus aktuellen Thema, das in den letzten Jahren zuneh-
mend an Bedeutung gewonnen hat.
Ausgangspunkte sind die mittlerweile recht umfangreiche…
BeihilfenrechtEuGHEuroparechtRechtssprechungRechtswissenschaftSteuerrechtSteuervergünstigungenSteuerwettbewerbEva-Marie Birkmann
Wirtschaftsrechtliche Probleme der Koexistenz öffentlicher und privater Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung
Die Entwicklungsgeschichte der Gesellschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur und ihre rechtliche Einordnung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem Wettbewerbsverhältnis zwischen öffentlichen und privaten Unternehmen im Bereich der Agrarinvestitionsförderung. Die dort häufig anzutreffenden wettbewerbswidrigen Aktivitäten und Praktiken öffentlicher bzw. gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen spielen in der Praxis eine…
AgrarinvestitionsförderungAgrarstrukturDaseinsvorsorgeGVAgrarLandwirtschaftÖffentliche UnternehmenReichssiedlungsgesetzStaatliche BeihilfeSteuerliche PrivilegienUngleichbehandlungWettbewerbsrechtWettbewerbsverzerrungWirtschaftsrecht