Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Christina Eschke
Die Geltung der Unschuldsvermutung im Zivil- und Zivilverfahrensrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
"Bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld wird vermutet, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist." Dieser Grundsatz die Unschuldsvermutung zählt zu den wichtigsten Rechtssätzen des Strafverfahrens.
Die Verfasserin geht dem weitgehend ungeklärten Problem nach, ob die Unschuldsvermutung auch im Zivil- und Zivilprozessrecht Anwendung finden kann. So stellt sich beispielsweise die Frage, warum im Fall des Langstreckenläufers Dieter Baumann,…
BeweislastDopingErbunwürdigkeitRechtswissenschaftUnschuldsvermutungVerdachtskündigungVereinsstrafe
Ilona Christine Herbel
Unmittelbare Bürgerbeteiligung an Sachentscheidungen auf Landes- und Kommunalebene in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkte Demokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte.
Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits zugunsten der unmittelbaren Bürgermitwirkung entschieden. Hier stellt sich aber die Frage, wie weitgehend die Bürger Einfluss nehmen…
Baden-WürttembergBürgerbeteiligungDirekte DemokratieÖffentliches RechtPlebiszitRechtswissenschaft
Bernhard Janssen
Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.Binding 1877
Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach wie vor Gültigkeit. Die kurz gefasste Vorschrift wirkt auf den ersten Blick eher unscheinbar: [...]
BeweisfiktionBeweisregelBeweisregelungBeweisverbotNichterweislichkeitsklauselRechtswissenschaftTatbestandswirkungTatsachenbeleidigungWahrheitsbeweis
Michael Dröge
Die Zwangsbetreuung
Studien zur Rechtswissenschaft
Michael Dröge beschäftigt sich mit dem an die Stelle von Vormundschaft und Gebrechlichkeitspflegschaft getretenen Rechtsinstitut der Betreuung. Besonderes Augenmerk ist auf die gegen den erklärten Willen des Betroffenen eingerichtete Betreuung, die Zwangsbetreuung zu richten. Während der Staat in Gestalt des über die Zwangsbetreuung entscheidenden Richters glaubt, den Betroffenen vor möglicherweise nachteiligen Folgen der eigenen Handlungen schützen zu müssen, fordert…
BetreuungPatiententestamentRechtswissenschaftVerfassungVormundschaftZulässigkeitZwangsbetreuung
Holger Scherer
Das Pseudonym
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch behandelt das Pseudonym als Sonderfall des Namens der natürlichen Personen.
Der sogenannte Deckname muss sich dabei in allen Anwendungsbereichen an der Mulitifunktionalität des bürgerlichen Namens messen lassen.
Nach einleitenden Bemerkungen zum Begriff des Namens und zum Namensrecht im allgemeinen wird das Pseudonym als Rechtsinstitut vorgestellt. Durch einen Vergleich mit anderen namensrechtlichen Begriffen erhält der Deckname feste Konturen.…
DecknameGebrauchsnameKünstlernameNamensänderungsgesetzNamensrechtPersonenstandsrechtRechtswissenschaftUrheberrechtZivilrecht
Gerrit Stadler
Die Beleihung in der neueren Bundesgesetzgebung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Beleihung privater Rechtssubjekte ist keine Erfindung des modernen Verwaltungsrechts. Während ihr aber lange Zeit der Ruf einer exotischen Rechtsfigur anhaftete, verhalfen ihr die jüngsten Privatisierungsbestrebungen von Bund und Ländern zu einem erheblichen Bedeutungszuwachs. Im Rahmen der Überlegungen zur Entlastung des Staates und seiner Verwaltung hat man verstärkt von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, private Rechtssubjekte als Beliehene in die Erfüllung…
BeliehenerHoheitliches HandelnPrivates SicherheitsgewerbePrivatisierungPrivatverwaltungRechtswissenschaftStaatsaufgabenVerkehrsüberwachungWertpapierbörsen
Arved Greiner
Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr
Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher verbotenen Inhalte verhindern kann bzw. zu einem solchen Vorgehen sogar verpflichtet ist. [...]
E-Commerce-RichtlinieGefahrenabwehrInternetMedienrechtPolizeirechtRechtswissenschaftSchutzpflichten
Thomas Hartmann
Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und…
GestattungKonzentrationswirkungPlanfeststellungPlanfeststellungsbeschlussPlanfeststellungsverfahrenRechtswissenschaftUmweltrechtWasserhaushaltsgesetzWasserrecht§14 WHG
Sabine Meyer
Die Vorbildfunktion des Staates im Umweltrecht
Dargestellt am Beispiel des §3 a, Abs. 2 LNatSchG Schl.-H.
Umweltrecht in Forschung und Praxis
In der Umweltgesetzgebung der neueren Zeit zeigt sich ein durchgehender Trend, den Staat und seine Untergliederungen (je nach Gesetzgebungskompetenz) zumeist anknüpfend an das öffentliche Eigentum zu einer vorbildlichen Verwirklichung der jeweiligen gesetzgeberischen Umweltziele zu verpflichten. Vorschriften dieser Art finden sich im Naturschutzrecht, im Forst-, Energie- und Abfallrecht sowie im Entwurf für ein Umweltgesetzbuch der Sachverständigenkommission für…
EigentumsgarantieForstrechtLandesnaturschutzgesetzNaturschutzrechtRechtswissenschaftSchleswig-HolsteinStaatliche VorbildfunktionUmweltgesetzgebungVollzugsdefizit
Tonia Rogge
Elektronische Pressespiegel in urheber- und wettbewerbsrechtlicher Beurteilung
Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit elektronischer Pressespiegel. Definiert werden Pressespiegel als individuelle Zusammenstellungen von Artikeln aus Zeitungen und Zeitschriften, die Behörden, Unternehmen, Verbände und vergleichbare Organisationen zu bestimmten Themenbereichen herstellen oder herstellen lassen und an ihre Mitarbeiter verteilen, um diese zu vorgegebenen Themenbereichen zu informieren.
Die rechtliche Beurteilung der anhand der…
Elektronische PressespiegelMedienrechtÖffentliche WiedergabeOnline-PressespiegelRecht der Neuen MedienRechtswissenschaftUrheberrechtVervielfältigungVervielfältigungsbegriffWettbewerbsrecht