Wissenschaftliche Literatur Zulässigkeit

Jörn Peter Kukuk

Das Erfordernis des Vortrags von "Negativtatsachen" nach §344 Abs. 2 Satz 2 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Rahmen dieser Arbeit werden die Anforderungen der Rechtsprechung an einen § 344 Abs. 2 StPO entsprechenden Rügevortrag überprüft. Untersucht wird insbesondere, ob zum erforderlichen Tatsachenvortrag nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO der Vortrag von Negativtatsachen gehört. Insbesondere diese Forderung nach dem Vortrag von Negativtatsachen steht immer wieder im Kreuzfeuer der Kritik.

Nach einem kurzen Überblick über die Tendenzen in der revisionsgerichtlichen…

Christina Eschke

Die Geltung der Unschuldsvermutung im Zivil- und Zivilverfahrensrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

"Bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld wird vermutet, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist." Dieser Grundsatz die Unschuldsvermutung zählt zu den wichtigsten Rechtssätzen des Strafverfahrens.

Die Verfasserin geht dem weitgehend ungeklärten Problem nach, ob die Unschuldsvermutung auch im Zivil- und Zivilprozessrecht Anwendung finden kann. So stellt sich beispielsweise die Frage, warum im Fall des Langstreckenläufers Dieter Baumann,…

Ilona Christine Herbel

Unmittelbare Bürgerbeteiligung an Sachentscheidungen auf Landes- und Kommunalebene in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkte Demokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte.

Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits zugunsten der unmittelbaren Bürgermitwirkung entschieden. Hier stellt sich aber die Frage, wie weitgehend die Bürger Einfluss nehmen…

Bernhard Janssen

Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.

Binding 1877

Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach wie vor Gültigkeit. Die kurz gefasste Vorschrift wirkt auf den ersten Blick eher unscheinbar: [...]

Michael Dröge

Die Zwangsbetreuung

Studien zur Rechtswissenschaft

Michael Dröge beschäftigt sich mit dem an die Stelle von Vormundschaft und Gebrechlichkeitspflegschaft getretenen Rechtsinstitut der Betreuung. Besonderes Augenmerk ist auf die gegen den erklärten Willen des Betroffenen eingerichtete Betreuung, die Zwangsbetreuung zu richten. Während der Staat in Gestalt des über die Zwangsbetreuung entscheidenden Richters glaubt, den Betroffenen vor möglicherweise nachteiligen Folgen der eigenen Handlungen schützen zu müssen, fordert…

Holger Scherer

Das Pseudonym

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch behandelt das Pseudonym als Sonderfall des Namens der natürlichen Personen.
Der sogenannte Deckname muss sich dabei in allen Anwendungsbereichen an der Mulitifunktionalität des bürgerlichen Namens messen lassen.

Nach einleitenden Bemerkungen zum Begriff des Namens und zum Namensrecht im allgemeinen wird das Pseudonym als Rechtsinstitut vorgestellt. Durch einen Vergleich mit anderen namensrechtlichen Begriffen erhält der Deckname feste Konturen.…

Gerrit Stadler

Die Beleihung in der neueren Bundesgesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Beleihung privater Rechtssubjekte ist keine Erfindung des modernen Verwaltungsrechts. Während ihr aber lange Zeit der Ruf einer exotischen Rechtsfigur anhaftete, verhalfen ihr die jüngsten Privatisierungsbestrebungen von Bund und Ländern zu einem erheblichen Bedeutungszuwachs. Im Rahmen der Überlegungen zur Entlastung des Staates und seiner Verwaltung hat man verstärkt von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, private Rechtssubjekte als Beliehene in die Erfüllung…

Arved Greiner

Die Verhinderung verbotener Internetinhalte im Wege polizeilicher Gefahrenabwehr

Recht der Neuen Medien

Das Internet stellt das Recht der polizeilichen Gefahrenabwehr vor neue, bisher in dieser Weise nicht gekannte Herausforderungen. Insbesondere die Möglichkeit, das Netz zur weltweiten Verbreitung von Inhalten jeglicher Art zu nutzen, lädt auch zum Missbrauch ein. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit der Staat die Abrufbarkeit solcher verbotenen Inhalte verhindern kann bzw. zu einem solchen Vorgehen sogar verpflichtet ist. [...]

Thomas Hartmann

Das Verhältnis der wasserrechtlichen Gestattungen zu den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und…

Sabine Meyer

Die Vorbildfunktion des Staates im Umweltrecht

Dargestellt am Beispiel des §3 a, Abs. 2 LNatSchG Schl.-H.

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Umweltgesetzgebung der neueren Zeit zeigt sich ein durchgehender Trend, den Staat und seine Untergliederungen (je nach Gesetzgebungskompetenz) zumeist anknüpfend an das öffentliche Eigentum zu einer vorbildlichen Verwirklichung der jeweiligen gesetzgeberischen Umweltziele zu verpflichten. Vorschriften dieser Art finden sich im Naturschutzrecht, im Forst-, Energie- und Abfallrecht sowie im Entwurf für ein Umweltgesetzbuch der Sachverständigenkommission für…