Strafprozess
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Gabriel Klus
Das Adhäsionsverfahren
Zur Neufassung eines von der Rechtspraxis ignorierten Instituts
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Buch befasst sich mit dem Adhäsionsverfahren, genauer: mit dessen praktischer Bedeutungsarmut. Kern der rechtspolitischen Studie ist die Entwicklung eines alternativen Gesetzesvorschlags zur Belebung des Verfahrens.
Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Adhäsionsverfahren so gut wie keine praktische Rolle spielt. Hierfür sind nach Auffassung des Verfassers drei Ursachen maßgeblich: es werden zu wenige Adhäsionsanträge gestellt, die […]
Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren Reformvorhaben verschont.
Für den Angeklagten und die Verteidigung war die gesetzgeberische Zurückhaltung in der Vergangenheit […]
Joshua Christmann
Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie
Gelungene Umsetzung oder verpasste Chance?
Schriften zum Strafprozessrecht
Das Werk mit dem Arbeitsthema „Die Neuregelung der notwendigen Verteidigung auf Grund der Legal Aid-Richtlinie“ befasst sich mit der jüngsten Reform der notwendigen Verteidigung. Im Bereich der notwendigen Verteidigung, das heißt bei den Verfahren, bei denen die Mitwirkung eines Strafverteidigers jedenfalls auf Antrag des Beschuldigten zwingend ist, erfolgte im Dezember 2019 zur Umsetzung europäischer Vorgaben eine umfassende Änderung der Rechtslage. [...]
Caroline Harvey
Self-Representation in International Criminal Procedure
Theoretical and Illusory or Practical and Effective?
Schriften zum Strafprozessrecht
When Slobodan Milosevic declared that he would refuse counsel and conduct his own defence, it was the first time that an international tribunal had to navigate this procedural question. Although language which may have permitted self-representation was included in the Nuremberg and Tokyo procedural documents, an examination of contemporaneous records show that no formal attempts were made to rely on those provisions.
This book examines the sources of law on […]
Wolfgang Leopold Raphael Eisenberg [geb. Lell]
Die Vergütung des Pflichtverteidigers in Großverfahren
Schriften zum Strafprozessrecht
Diese Arbeit untersucht die gerichtliche Anwendung der Pauschgebühr gem. § 51 RVG in großen Strafverfahren in Deutschland. Nach genannter Vorschrift können Pflichtverteidiger eine erhöhte Vergütung in solchen Verfahren erhalten, die „besonders schwierig“ oder „besonders umfangreich“ sind; in welcher Höhe, war allerdings seit jeher unklar, was zu einem regelrechten Meinungswildwuchs in Rechtsprechung und Literatur geführt hat. Leidtragende sind regelmäßig die […]
Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?
Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive […]
Kai Bukowski
Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.
Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie […]
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der […]
Sarah Hillebrand
Medienberichterstattung über Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung der Berichterstattung über das Strafverfahren gegen Christian Wulff
Schriften zum Strafprozessrecht
Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren findet nichtöffentlich statt. Erst mit Bejahung eines hinreichenden Tatverdachts durch die Staatsanwaltschaft und der Bestätigung durch das Gericht im Zwischenverfahren wird der Vorwurf im Rahmen der öffentlichen Hauptverhandlung publik. Nach der Konzeption des Strafprozessrechts soll der Beschuldigte zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte erst dann als potentieller Täter in der Öffentlichkeit erscheinen, wenn der Vorwurf sich zu […]
Malte Tants
Beweisverwertungsverbote im Rahmen einer „Gesamtschau“ in der Rechtsprechung
Schriften zum Strafprozessrecht
Ausgangspunkt dieser strafprozessrechtlichen Studie ist die kontrovers diskutierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 53, 294) aus dem Jahr 2009 zur akustischen Besuchsraumüberwachung von Ehegattengesprächen in der Untersuchungshaft.
Auch wenn kein Verstoß gegen strafprozessuale Vorschriften bestand, bejahte der BGH ein Beweisverwertungsverbot. Es musste daher der Frage nachgegangen werden, inwieweit kleinere Verletzungen von einzelnen […]