Wissenschaftliche Literatur Rechtsschutz

Natalie Declara

Der Schutz von Kinderrechten und das Recht auf Bildung

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

258 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene besuchen laut dem UNESCO-Weltbildungsbericht 2020 keine Schule. Die COVID-19-Pandemie hat Ungleichheiten im Bereich der Bildung aufgedeckt und bereits vorhandene verstärkt. Die dadurch ausgelöste Bildungskrise stellt die größte Störung im Bildungswesen seit dem Zweiten Weltkrieg dar. In diesem Sinne muss das Recht auf Bildung primär berücksichtigt werden.

Dieses Band befasst sich mit der grundsätzlichen…

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Ana María Bonet de Viola

Die Demokratisierung des Wissens

Kollisionen zwischen dem Recht auf Nahrung und dem gewerblichen Schutz in der Biotechnologie

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Kollision zwischen dem Recht auf Nahrung und gewerblichem Schutz überschreitet die normative Spannung zwischen diesen Rechtssystemen. Sie entsteht jedoch vor allem in der Kollision der Modelle und der Diskurse, die diesen Rechtskonstellationen zugrunde liegen.

Die sozialen Mängel, die den aktuellen Verletzungen des Rechts auf Nahrung entsprechen, haben mit einer liberalen Vorstellung von Güteraustausch zu tun, welche dem geistigen Eigentum zugrunde liegt.…

Carlo Thiel

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…

Hans-Peter Roth

Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz

Verwaltungs- und zivilrechtlicher Rechtsschutz anhand der Angemessenheit der Gegenleistung und der Befreiung vom Pflichtangebot

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Am 01. Januar 2002 trat nach einer intensiv geführten Diskussion in Wissenschaft und Öffentlichkeit das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) nebst den dazugehörigen Rechtsverordnungen in Kraft. Damit wurde in Deutschland erstmalig ein verbindlicher Rechtsrahmen für Unternehmensübernahmen durch öffentliche Angebote geschaffen. Rechtsschutzfragen spielten im Gesetzgebungsverfahren, vor allem auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen,…

Julia Kröger

Die urheberrechtliche Vertragsgestaltung vor dem Hintergrund des § 32a UrhG

Ansätze für eine ausgeglichene Gestaltung des Nutzungsvertrages

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die angemessene Vergütung kreativer Leistungen ist eine zentrale Herausforderung in der Unterhaltungsindustrie. Während in den USA kollektive Tarifverträge eine entscheidende Rolle spielen, setzt das deutsche Urhebervertragsrecht auf gesetzliche Vertragsanpassungsansprüche, die im Zweifel den Rechteinhaber an den Früchten seiner kreativen Arbeit beteiligen sollen, wenn sich die vertragliche Vergütung als zu gering herausstellt.

Insbesondere § 32a UrhG soll eine…

Corinna Herrgott

Die umsatzsteuerliche Behandlung der Sachspenden unter Berücksichtigung der Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachspenden stand in den letzten Jahren des Öfteren in der Kritik. Nach den gesetzlichen Vorschriften unterliegen Sachspenden als unentgeltliche Wertabgaben der Umsatzbesteuerung. Insbesondere wenn der Unternehmer Waren spendet, die er nicht mehr verkaufen kann, erscheint die Besteuerung nicht angemessen.

Die Finanzverwaltung versucht Unbilligkeiten unter anderem dadurch abzumildern, dass in bestimmten Fällen von einer…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Katharina Evers

Qualitätsanforderungen in der Pflege und Rechtsschutz der Pflegedienstleister

Studien zum Sozialrecht

Diese Veröffentlichung nimmt die seit geraumer Zeit in Medien, Politik und pflegerischen Professionen geführte Diskussion um die Steigerung der Qualität in der Pflege auf. Qualität und Qualitätssicherung im Pflegesektor stellen die Praxis, die Politik und die Wissenschaft vor eine Reihe ungelöster Probleme. Schwierigkeiten ergeben sich insbesondere bei der Entwicklung, Implementierung und Evaluation angemessener Instrumente zur Qualitätssicherung, aber auch in der Messung…