Wissenschaftliche LiteraturMarkeJura

Lena M. Kern

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.…

Markus Gampp

Markenschutz für Produktdesign in den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verkaufserfolg eines Produktes hängt heutzutage in zunehmendem Maße von seinem Design ab. Die Hersteller verwenden für Ihre Produkte und deren Verpackungen daher immer häufiger ungewöhnliche, auffallende Designs, die den potentiellen Kunden besonders ansprechen und sich von den Angeboten der Konkurrenz abheben…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein…

Annette B. Saskia Cornelius-Schwartz

Rufschädigung und Kritik im Wettbewerb

Eine Gegenüberstellung des marken- und des lauterkeitsrechtlichen Rufschutzes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Wettbewerb in Deutschland ist in den letzten Jahren durch einen zum Teil erbittert geführten Konkurrenzkampf der verschiedenen Anbieter von Waren und Dienstleitungen noch einmal härter und der Ton rauer geworden. Allerdings ist die rechtliche Lage hinsichtlich des Schutzes vor Rufschädigungen im Wettbewerb…

Annette B. Jost Croll

Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken

Rechtsfolgen und Einwendungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“…

Annette B. Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.…

Annette B. Daniel Halbsguth

Territorialität im Verletzungsverfahren aus der Europäischen Gemeinschaftsmarke

Die Grenzen der Einheitlichkeit

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Mit rund 600.000 Eintragungen ist die Europäische Gemeinschaftsmarke (kurz GM) heute ein vollauf etabliertes gewerbliches Schutzrecht. Trotz der sehr weiten Verbreitung bestehen jedoch gleichwohl noch viele Fragen bezüglich ihrer gerichtlichen Durchsetzung. [...]

Annette B. Philipe Kutschke

Ehemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von…

Annette B. Daniel Widmann

Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als…

Annette B. Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen…