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Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China…
Chinesisches MarkengesetzFirst-to-File PrinzipInternet-Service ProviderMarkenrechtMarkenschutzMarkenverletzungenMittelbare MarkenverletzungenOriginal Equipment ManufacturingParallelimportProduktpiraterieRechtsdurchsetzungVolksrepublik ChinaDie Sperrmarke
Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch…
AggressionsmarkeBösgläubige MarkenanmeldungDefensivmarkeGewerblicher RechtsschutzLauterkeitMarkenrechtOffensivzeichenSittenwidrige BehinderungSpekulationsmarkeSperrmarkeUWGVorbenutzungsrechtDer Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $…
DeutschlandGewerblicher RechtsschutzMarkeMarkeninhaberMarkenrechtMarkenschutzRechtswissenschaftTürkeiRufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken
Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die…
Bekannte MarkeDeutschlandEuropäischer GerichtshofFrankreichGemeinschaftsmarkeGewerblicher RechtsschutzHarmonisierungsamtMarkeMarkenrechtMarkenschutzRechtsvergleichungRechtswissenschaftRufausnutzungRufbeeinträchtigungRufschutzVerwässerung von MarkenDie Werbefunktion der Marke im Rahmen der neuen Funktionenlehre im Markenrecht
Auswirkungen von Werbewert und Markenpersönlichkeit auf den funktionellen Markenschutz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Werk behandelt die rechtliche Entwicklung im Kennzeichenrecht, von einem auf die Herkunftstäuschung beschränkten, hin zu einem multifunktionalen Schutzsystem.
Es wird die Auswirkung der Anerkennung weiterer, neben der Herkunftsfunktion einer Marke geschützter Funktionen auf den Kennzeichenschutz…
AdwordsBrand EquityFunktionenlehreKeyword AdvertisingMarkenimageMarkenpersönlichkeitMarkenrechtWerbefunktionQuo vadis europäischer Markenbegriff?
Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im…
Europäisches MarkenrechtGemeinschaftsmarkenverordnungGewerblicher RechtsschutzMarkenbegriffMarkenrechtMarkenrechtsrichtlinieNeue MarkenformenÖkonomische Analyse des RechtsRechtsanalyseRechtswissenschaftDie Erschöpfung bei Vertrieb in ungeliebte Kanäle
Die Auswirkungen eines Verstoßes gegen ein selektives Vertriebssystem auf die markenrechtliche Erschöpfung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Interesse des Markeninhabers, seine Marke als ein wirtschaftlich wertvolles Gut zu beschützen, ist groß. Dementsprechend ist der Vertrieb von gekennzeichneten Waren in selektiven Vertriebssystemen üblich. Ein geschlossenes Vertriebssystem ist meist eine erforderliche Maßnahme um einen gewissen Ruf für die Marke…
Berechtigter GrundCopad/DiorCotyEintritt der ErschöpfungErschöpfungErstmermarktungsrechtKartellrechtLuxusimageMarkenrechtRufschädigung einer MarkeSelektives VertriebssystemSpezifischer Gegenstand des Markenrechts§ 30 Abs. 2 MarkgenGDie Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht
Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO…
Art. 1 Abs. 3 HCVOArt. 28 Abs. 2 HCVOGesundheitsbezogene AngabeGewerblicher RechtsschutzHealth ClaimsHealth Claims VerordnungKopplungslösungLebensmittelrechtMarkeMarkenrechtNährwertbezogene AngabeRechtswissenschaftÜbergangsvorschrift für MarkenVerhältnis HCVO und MarkenrechtDas Eintragungsverfahren im Markenrecht
Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren…
Deutsches Patent- und MarkenamtGewerblicher RechtsschutzIntellectual PropertyMarkenrechtRechtsvergleichRechtswissenschaftTrademark LawU.S. Patent and Trademark OfficeDie bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.
In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register…
BösgläubigkeitMarkeMarkenanmeldungMarkeneintragungMarkenGMarkenrechtMarkenschutzMissbrauchRechtsschutzRechtswissenschaftSchutzhindernis