Wissenschaftliche LiteraturGrundrechtPolitik

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Jörg von Walcke-Wulffen

Bestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…

Kilian Kasperek

Staatlich induzierte Selbstkontrolle und Zensurverbot

Die Teilnahme des Staates an der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Am 1. April 2003 ist ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft getreten, welches zusammen mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder (Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien – JMStV) das gesamte Jugendschutzrecht in Deutschland erneuert, nach seiner…

Annette Schmitt

Der bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen

Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.

Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen insbesondere infolge der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neuen Aufwind, da…

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Julia Andersen

Molekulargenetische Vaterschaftsuntersuchungen im Lichte des Grundgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Moderne molekulargenetische Methoden ermöglichen es, die Abstammung eines Menschen mit großer Sicherheit festzustellen. Entsprechende Tests sind vergleichsweise einfach und preisgünstig. Für den Test genügt eine kleine Menge Zellmaterial, wie es sich beispielsweise an einem Kaugummi oder einem Kamm findet. Den sich…

Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…

Alexander Alvaro & Steffen Zorn

Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU

Eine Analyse der rechtlichen und politischen Hintergründe

Schriften zur Europapolitik

Die Europäische Union vereinigt nunmehr 27 Staaten, die sich nicht nur die wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ziel gesetzt haben, sondern bemüht sind einen gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schaffen.

Die Schaffung dieses gemeinsamen Rechtsraums ist untrennbar mit der Wahrung…

Dragica Banovic

Die Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina

Geschichte, Prozessrecht, Verfassungsrechtsprechung und das Paradigma der internationalen Regulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Frau Dragica Banovic befasst sich mit einem aktuellen zeitpolitischen Thema, das schwerpunktmäßig im Bereich des Verfassungs- und Völkerrechts liegt. Die juristischen Fragestellungen und Rechtsprobleme werden dabei im Lichte der historischen Entwicklung in Jugoslawien insgesamt, insbesondere aber in Bosnien und…