Wissenschaftliche Literatur AktG

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und 7 AktG, welches über das allgemeine Sittenwidrigkeitsverbot des § 138 Abs. 1 BGB auch auf die GmbH Anwendung findet. Im Rahmen dieser Untersuchung soll der…

Carsten Bork

Der Schutz des Gesellschaftsinteresses bei der Ausübung individueller Informationsrechte

Eine rechtsformübergreifende Untersuchung zu Bestand und Harmonisierung der Informationsrechte des Gesellschafters

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Rechtsprechung befasst sich laufend mit Fragen der Informationserteilung an Gesellschafter. Individuelle Informationsrechte sollen den Gesellschafter in die Lage versetzen, seine mitgliedschaftlichen Rechte wahrnehmen zu können und so seine Interessen zu schützen. Diese Informationsrechte haben insbesondere für nicht an der Geschäftsführung beteiligte Gesellschafter einen derart hohen Stellenwert, dass sie in der Literatur gerne als gesellschaftsrechtliches Grundrecht…

Tobias Harzenetter

Innenhaftung des Vorstands der Aktiengesellschaft für so genannte nützliche Pflichtverletzungen

Illegales Verhalten von Vorstandsmitgliedern in der Absicht, das Unternehmenswohl zu fördern, und die Haftung aus §93 Abs. 2 AktG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Managerhaftung und Compliance sind mehr als nur Modethemen.
Die Handlungen der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft haben sich maßgeblich am Interesse des von ihnen geleiteten Unternehmens auszurichten. Dieses Unternehmensinteresse hat sich vor allem an einer nachhaltigen Steigerung des Unternehmenswerts zu orientieren. In den letzten Jahren hat sich die Zahl der öffentlich bekannt gewordenen Fälle, in denen sich Vorstandsmitglieder im (vermeintlichen)…

Erik Hinrichs

Möglichkeiten zur Korrektur der Geschäftsleiterbinnenhaftung gem. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG für sog. „nützliche“ Pflichtverletzungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Geschäftsleiterbinnenhaftung für sog. „nützliche“ Pflichtverletzungen ist insbesondere infolge des 2006 publik gewordenen Bestechungsskandals der Siemens AG ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Bei der Siemens AG wurde ein System schwarzer Kassen entwickelt, später abgelöst durch ein System von Scheinberaterverträgen zur Verschleierung von Korruptionszahlungen.

Verletzen Geschäftsleiter einer GmbH oder einer AG ihre Organpflichten, kann die Gesellschaft die…

Max Rüther

Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex

Auslegung, Rechtsrisiken, Handlungsempfehlungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Vermeidung von Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedern ist ein zentrales Element guter Corporate Governance. Die Offenlegungspflichten bei der Aufsichtsratswahl nach dem Deutschen Corporate Governance Kodex versuchen, solchen Konflikten in einem frühen Stadium vorzubeugen. Börsennotierte Unternehmen sollen Interessenkonflikte bereits im Vorfeld der Wahl offenlegen. Mit dieser Empfehlung hat die Kodex-Kommission eine mitunter sehr unbestimmte Regelung…

Philipp Lucks

Die Umsetzung der Vorgaben der zweiten Aktionärsrechterichtlinie 2017/828 zu den Related Party Transactions

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In Art. 9c der zweiten Aktionärsrechterichtlinie 2017/828 hat der europäische Gesetzgeber erstmals ein unionsweit einheitliches Regelungsregime für den Problemkreis der Related Party Transactions kodifiziert. Der Terminus der Related Party Transactions meint Geschäfte zwischen nahestehenden Personen, bei denen - vereinfacht dargestellt – aufgrund des Einflusses der nahestehenden Personen auf beiden Seiten einer Transaktion ein Interessenkonflikt entstehen…

Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…

Lisa Kölsch

Gläubigerschutz in der Umstrukturierung

Umwandlungsrechtliche Zulässigkeit konzernweiter Umstrukturierungsmaßnahmen im Lichte aktienrechtlicher Vermögensbindung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gläubigerschutz ist ein wichtiges Regelungsziel im deutschen Gesellschaftsrecht und wird bei Kapitalgesellschaften primär durch ein rigides Regelungsregime der Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt. Die Kehrseite des Schutzes einer umfangreichen Vermögensbindung ist die teils hinderliche Sperrigkeit bei Restrukturierungen mit Vermögenstransfer, insbesondere im Konzerngefüge. Mit der Schaffung des Umwandlungsgesetzes im Jahre 1995 sollten solche…

Marcel Gromm

Die übertragende Auflösung nach Aktien- und GmbH-Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die übertragende Auflösung dient ebenso wie das Squeeze-out nach den §§ 327 a ff. AktG dem Ausschluss von Minderheitsaktionären. Die übertragende Auflösung bietet jedoch einen entscheidenden Vorteil. Mit ihrer Hilfe können Minderheitsaktionäre aus der Aktiengesellschaft ausgeschlossen werden, deren Anteile mehr als 5 % bzw. 10 % des Stammkapitals ausmachen. Eine Grenze ergibt sich insoweit nur aus den erforderlichen Beschlussmehrheiten und dem verfassungsrechtlich…

Thomas Kerstan

Zivilrechtliche Haftungsrisiken im Zusammenhang mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex und der Entsprechenserklärung nach § 161 Aktiengesetz

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Jahr 2002 wurde dem deutschen Aktienrecht mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) eine neue Regelungsebene hinzugefügt. Die darin enthaltenen, von einer unabhängigen Expertenkommission entwickelten Vorschläge sollen dabei helfen, die Corporate Governance deutscher Gesellschaften zu verbessern. Eine rechtliche Befolgungspflicht besteht insoweit nicht, wohl aber eine durch § 161 AktG begründete Pflicht börsennotierter Aktiengesellschaften, sich zu ihrem…