Rechtswissenschaft Schriftenreihe
Studien zur Rechtswissenschaft

Gerrit Stadler

Die Beleihung in der neueren Bundesgesetzgebung

Hamburg 2002, Band 96

Die Beleihung privater Rechtssubjekte ist keine Erfindung des modernen Verwaltungsrechts. Während ihr aber lange Zeit der Ruf einer exotischen Rechtsfigur anhaftete, verhalfen ihr die jüngsten Privatisierungsbestrebungen von Bund und Ländern zu…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Hamburg 2002, Band 95

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer…

Stefan Herb

Die Verteilungsgerechtigkeit in der Medizin

Die Allokation knapper medizinischer Ressourcen als Rechtsproblem

Hamburg 2002, Band 94

Die Kostenexplosion im deutschen Gesundheitswesen und der damit verbundene Versuch des Gesetzgebers, durch ständig neue Gesundheitsreformen Kosten zu senken sowie die Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung stabil zu halten, führt…

Holger Blöcher

Die Berücksichtigung der persönlichen Lebensführung bei der Leistungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen nach § 52 SGB V

Hamburg 2002, Band 93

Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, inwieweit im derzeitigen Krankenversicherungsrecht eine Einbeziehung der persönlichen Lebensführung bei der Leistuungsvergabe der Gesetzlichen Krankenkassen möglich ist. Hierzu wird zunächst in…

Peter Albrecht

Probleme bei der Privatisierung staatlicher Informationspflichten am Beispiel der juris GmbH

Hamburg 2002, Band 92

Die juris GmbH bewegt sich als mehrheitlich im Staatseigentum befindliche Gesellschaft mit ihrer Rechtsprechungsdatenbank in dem sensiblen Bereich zwischen Daseinsvorsorge und staatlicher Wettbewerbstätigkeit: Die Aktivitäten dieses staatlich…

Dirk Bornemann

Die Bedeutung der Grundrechtsquellen für den Grundrechtsschutz und für Grundrechtskollisionen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

Eine Analyse der Struktur des gemeinschaftlichen Grundrechtsschutzes

Hamburg 2002, Band 91

Der Grundrechtsschutz der Europäischen Gemeinschaft unterscheidet sich strukturell erheblich vom nationalen Grundrechtsschutz in den Mitgliedsstaaten. Im Verhältnis zum deutschen Grundrechtsschutz liegt beispielsweise eine wesentliche…

Stefan Mahlburg

Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG

Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung

Hamburg 2002, Band 90

Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere…

Margit Böhme

Personalvertretungsrecht zwischen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip

Hamburg 2002, Band 89

Das Personalvertretungsrecht steht im Spannungsfeld zwischen einer möglichst an das Betriebsverfassungsrecht angeglichenen Beteiligung der Personalräte und den Anforderungen, welche sowohl das Demokratieprinzip als auch das Rechtsstaatsprinzip an…

Heinz-Jürgen Sattler

Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung

Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen

Hamburg 2001, Band 88

Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner…

Steffen Schreiber

Ausweichklauseln im deutschen, österreichischen und schweizerischen Internationalen Privatrecht

Hamburg 2001, Band 87

Ausweichklauseln tauchen erst seit etwa drei Jahrzehnten zunehmend in nationalen Kodifikationen und in internationalen Übereinkommen auf und sind damit eine verhältnismäßig neue Erscheinung im Internationalen Privatrecht (IPR). [...]