Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Matthias Winter

Die richterliche Anordnung von Informationsgesprächen nach § 135 FamFG (Außergerichtliche Konfliktbeilegung)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Mit der Einführung des § 135 FamFG 2009 hat der Gesetzgeber juristisches Neuland betreten und ein Novum im deutschen Prozessrecht installiert: Die Regelung, die dem Familienrichter die Möglichkeit gibt gegenüber Beteiligten einer Scheidungsfolgesache eine Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch über Mediation oder eine sonstige Form der außergerichtlichen Streitbeilegung anzuordnen, führt zu Problemen nicht zuletzt in der praktischen Anwendung. So bleibt…

Thomas Schlappa

Säumnis und streitige Entscheidung

Zur Zulässigkeit des unechten Versäumnisurteils gegen den säumigen Kläger

Schriften zum Zivilprozessrecht

Gedanklicher Ausgangspunkt der Studie sind Fallgestaltungen, wie sie alltäglicher nicht sein könnten. Der Kläger hat gegen den Beklagten eine Kaufpreisforderung in Höhe von 500 Euro, wird jedoch von der Wahrnehmung der mündlichen Verhandlung unverschuldet (bspw. wegen eines Unfalls) abgehalten. Das Gericht gelangt zur Überzeugung, dass seine Klage wegen Zulässigkeitsmangels durch unechtes Versäumnisurteil abzuweisen ist. Für den Praktiker steht dieses Ergebnis außer…

Carina Rau

Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz vor dem Hintergrund von Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Thema inwieweit das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) mit den zivilprozessualen Maximen des Dispositions- und des Verhandlungsgrundsatzes in Einklang steht. Grundsätzlich sind Kollektivverfahren notwendigerweise mit einer Einschränkung der Dispositionsmaxime und des Verhandlungsgrundsatzes verbunden, da das Verfahren gestrafft und prozessökonomisch gestaltet werden muss. Damit ist jedoch noch nicht geklärt, wie sehr sich der…

Nicole Ahner

Die Rechtsstellung der Erbengemeinschaft in Prozess und Zwangsvollstreckung

unter besonderer Berücksichtigung des Wandels im Verständnis der Gesamthandsgemeinschaft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Diskussion um die Rechts- und Parteifähigkeit von Gesamthandsgemeinschaften macht auch vor der Erbengemeinschaft nicht halt. Vor dem Hintergrund der Urteile die zur Anerkennung der Rechtsfähigkeit von (Außen-) GbR und WEG führten, fragt es sich, ob Gleiches nicht auch für die Erbengemeinschaft als dritte der BGB-Gesamthandsgemeinschaften gelten muss.

In diesem Band wird ein Ausschnitt dieser Problematik behandelt. Dargestellt werden die prozessrechtlichen…

Jacqueline Chabrny

Grenzüberschreitende Sammelklagen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie baut auf den jüngsten Massenschadensskandalen in Europa auf, mit dem Ziel betroffenen Verbrauchern gegenüber widerrechtlichem Verhalten multinationaler Großkonzerne effektiven Rechtsschutz zukommen zu lassen. Gestützt auf Erfahrungen in Nordamerika mit grenzüberschreitenden Class Actions werden rechtsvergleichend Hindernisse in den Rom-Verordnungen und der Brüssel Ia-Verordnung im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Sammelklageverfahren innerhalb der EU…

Prisca Schleiffer Marais

Cross-border Taking of Evidence in Civil and Commercial Matters in Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda

Schriften zum Zivilprozessrecht

The book investigates the extent to which cross-border taking of evidence in civil and commercial matters in relation to Switzerland, South Africa, Botswana, Namibia, Nigeria, and Uganda is allowed. Such evidence-taking is not only governed by the domestic law of the state seeking evidence abroad and that of the state where the relevant means of proof are located, but also by public international law, and more specifically by the concept of sovereignty. The admissibility…

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Alexander Kettinger

Die Verfahrensgrundrechtsrüge

Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)

Schriften zum Zivilprozessrecht

In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer…

Gabriel Klus

Das Adhäsionsverfahren

Zur Neufassung eines von der Rechtspraxis ignorierten Instituts

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Buch befasst sich mit dem Adhäsionsverfahren, genauer: mit dessen praktischer Bedeutungsarmut. Kern der rechtspolitischen Studie ist die Entwicklung eines alternativen Gesetzesvorschlags zur Belebung des Verfahrens.

Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass das Adhäsionsverfahren so gut wie keine praktische Rolle spielt. Hierfür sind nach Auffassung des Verfassers drei Ursachen maßgeblich: es werden zu wenige Adhäsionsanträge gestellt, die…