Wissenschaftliche Literatur Zivilprozess

Alexandra Zahn

Der Schutz Dritter vor den Außenwirkungen ausländischer Güterstände

Eine Untersuchung zu den Europäischen Güterrechtsverordnungen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In den letzten Jahren haben sich durchschnittlich 400.000 Paare in Deutschland das „Ja-Wort“ gegeben. Demgegenüber sank die Zahl der Ehescheidungen zwischen 2003 und 2015 auf etwas über 153.000. Mit der Öffnung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union nahm sowohl die Mobilität der Paare als auch die Anzahl der gemischtnationalen Paare zu. Dies führt dazu, dass Paare oftmals nicht mehr dort leben, wo sie ursprünglich den Bund der Ehe geschlossen haben und als weitere…

Dominic John Patrick Porta

Die „Perfect Tender Rule“ des UCC und die Vertragsaufhebung im CISG

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gerade in Zeiten der Globalisierung einerseits und der territorialen Abspaltung andererseits - Stichwort Brexit - sowie dadurch immer komplexeren, internationalen Märkten im Bereich des Warenkaufs ist es äußerst wichtig, einheitliche rechtliche Regelungen zu schaffen, um einen reibungslosen, internationalen Warenhandel zu ermöglichen.

Das wissenschaftliche Werk „Die perfect tender rule des UCC und die Vertragsaufhebung im CISG“ beschäftigt sich daher mit dem…

Malte Menden

Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO

Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche unter dem vertraglichen Gerichtsstand gemäß Art. 7 Nr. 1 EuGVVO und andererseits ihre deliktischen unter dem Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 7 Nr.…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…

Dominik Seehawer

Das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen

Eine Untersuchung der verfahrensrechtlichen Probleme unter besonderer Berücksichtigung von materiellen Einwendungen und ihrer Präklusion

Schriften zum Zivilprozessrecht

Umfangreiche und komplexe Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftsrechts werden zunehmend von Schiedsgerichten entschieden. Damit ein Schiedsspruch im Wege der Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann, muss er zunächst für vollstreckbar erklärt werden.

Dieses Verfahren zur Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen ist Gegenstand dieser Publikation.

Viele rechtsdogmatische Fragen in diesem Zusammenhang sind noch nicht zufriedenstellend…

Benedikt Overbuschmann

Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.

Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…

Robert Ellrich

Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens der materiellen Rechtskraft neue Bedeutung.

Der Verfasser untersucht einen Teilaspekt dieser Problematik. Vor dem Hintergrund der eher zufälligen…

Patricia Pielsticker

Die Teilnahme des Rechtsanwalts am elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten

– Entwicklung unter Berücksichtigung des Gesetzes zur Förderung des ERVs mit den Gerichten –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das „Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“ vom 16.10.2013 sieht ein Bündel von Maßnahmen vor, die schrittweise bis zum 01.01.2022 in Kraft treten sollen und in einer Beschränkung der Anwaltschaft auf den elektronischen Rechtsverkehr mit den Zivilgerichten münden. Das wird sich auf die bisherigen Arbeitsabläufe von Anwaltschaft und Zivilgerichten auswirken. Aber welche Anforderungen ergeben sich an den elektronischen Rechtsverkehr aus…