Wissenschaftliche LiteraturWirksamkeitJura

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz.…

David Wagner

Arbeitsvertragliche Vereinbarungen im Bereich der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in sozialen Angelegenheiten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, insbesondere im Bereich des § 87 BetrVG, können Arbeitgeber und Betriebsrat verbindliche Regeln für das laufende Arbeitsverhältnis und für das Miteinander von Arbeitgeber und Arbeitnehmern im betrieblichen Alltag aufstellen. Die Abhandlung setzt sich mit einigen…

Florian Lauscher

Vorvertragliche Pflichten bei Verschmelzungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Seit dem Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes im Jahr 1994 beschäftigt Wissenschaft und Praxis ein bestimmtes Szenario. Dieses lässt sich wie folgt zusammenfassen: Zwei Aktiengesellschaften befinden sich in einem mehr oder weniger weit vorangetriebenen Verhandlungsprozess über einen Zusammenschluss. Bei einer der…

Marcelo Junqueira Inglez de Souza

Durchsetzung und Wirksamkeit der Rechte des Geistigen Eigentums in Brasilien

Ein Vergleich mit der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Ermittlung des brasilianischen Rechtssystems

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heutzutage spielen die Rechte des geistigen Eigentums eine besondere Rolle in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Sie sind wichtig nicht nur für die Förderung der Kultur, sondern auch für die Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft. Ohne Zweifel beruhen die kulturellen und wirtschaftlichen Grundlagen eines…

Lorenz Aldinger

Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge

Studien zum Erbrecht

Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen? [...]

Denise Ventura-Heinrich

Der Nachweis wesentlicher Vertragsbedingungen als Baustein einer neuen Vertragskultur?

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin legt die erste neuere umfangreiche Monographie zum Nachweisgesetz vor. Dabei werden einerseits die einzelnen Regelungen des Gesetzes vertieft erörtert, andererseits aber auch geprüft, welche Ansprüche sich aus dem Verstoß gegen die Nachweispflicht ergeben. Am Ende wird ein Ausblick gewagt, ob und…

Philip T. Reimann

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im…

Agnes Winkler

Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders…

Wolfram Klöber

Risikomanagement im Chemikalienrecht

Ein Rechtsvergleich des US-amerikanischen Toxic Substances Control Act und des deutschen Chemikaliengesetzes

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Zwischen räumlicher Internationalität der Umweltprobleme und wirtschaftlicher Internationalität des Umweltschutzes suchen die nationalen Kontrollregime einen Interessenausgleich bei der Regulierung gefährlicher Stoffe. Eckpunkte in der aktuellen Diskussion über eine weitere internationale Harmonisierung der…