Wissenschaftliche LiteraturRitterJura

Niclas Stemplewski

Wirtschaftsaktivitäten des Staates und des gemeinnützigen Sektors unter besonderer Berücksichtigung der ertragsteuerlichen Behandlung

mit Vergleich zum Steuersystem Australiens

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung setzt sich mit dem seit über einem Jahrhundert übernommenen Dogma auseinander, dass die Erträge erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten der Öffentlichen Hand (Betriebe gewerblicher Art) und des Dritten Sektors (wirtschaftliche Geschäftsbetriebe) besteuert werden müssen. [...]

David Poguntke

Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Risiken für Compliance-Beauftragte

Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Garantenpflichten und zur Straf- und Ahndbarkeit trotz eigenverantwortlichen Handelns Dritter sowie zur Abhängigkeit des Wirtschaftsstrafrechts von gesellschafts- und arbeitsrechtlichen Vorfragen

COMPLIANCE

Anlass für die Untersuchung bildet das in über 70 Zeitschriftenbeiträgen besprochene sog. BSR-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGHSt 54, 44). Dort stellte der BGH in einem vielbeachteten obiter dictum fest, dass Compliance-Beauftragte eine Garantenstellung zur Verhinderung betriebsbezogener Taten treffe. Die Arbeit…

Mareike Lentz

Die Dogmatik der Versicherung für fremde Rechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Versicherung für fremde Rechnung wurde von Hagen als „eine der größten Merkwürdigkeiten in der Entwicklung des Versicherungsrechts“ bezeichnet. Das liegt an der besonderen Dreieckskonstruktion des Rechtsinstituts, die im deutschen Recht einmalig ist: [...]

Ralph Leitloff

Das Verhältnis des Johanniter-/Malteserritterordens zu den landesherrlichen Territorialgewalten der Thüringischen Territorien in der Frühen Neuzeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Johanniter und Malteser sind in der heutigen Gesellschaft aufgrund ihrer Tätigkeit sowohl auf den Gebieten der Unfallhilfe, im Betrieb von Krankenhäusern, Altenheimen und Hospizen als auch in der Sozialpflege und Seelsorge sowie durch die Unterstützung internationaler Hilfsprojekte ständig präsent. Ungeachtet…

Andreas Götz

Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte…

Christian van Endern

Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit mehr als 30 Jahren beschreiten die katholische Kirche und die meisten evangelischen Landeskirchen in Deutschland den sog. Dritten Weg. Die Arbeitsbedingungen für die in Diensten der Kirche und ihrer karitativen bzw. diakonischen Einrichtungen stehenden Arbeitnehmer werden weder einseitig durch den Dienstgeber…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“…

Florian Bernd Biesalski

Diskriminierungsschutz und Privatautonomie

Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete

Studien zum Immobilienrecht

Nach heftigen – nicht immer sachlichen – Debatten ist am 18.08.2006 das AGG in Kraft getreten. Die Studie beschreibt und analysiert zunächst den Zusammenhang zwischen Diskriminierungsschutz und Privatautonomie und zeigt, dass das im AGG normierte Benachteiligungsverbot weiterer Ausdruck einer…

Michael Schmitz

Die Erstreckung von Wettbewerbsverboten auf nahestehende Dritte

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein Näheverhältnis zwischen zwei Personen begründet häufig die Gefahr, dass man es mit der Rechtstreue nicht mehr so genau nimmt. Die Untersuchung beschäftigt sich mit einem Teilbereich dieser Problematik. Es kommt häufig vor, dass Wettbewerbsverbote durch das Vorschieben eines Strohmanns umgangen werden, bei dem…

Jana Ilchmann

Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall

Lebzeitige Rechtsgeschäfte oder Verfügungen von Todes wegen?

Studien zum Erbrecht

Die rechtliche Einordnung der Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall in das Schuld- oder Erbrecht ist seit jeher umstritten. Dem Wortlaut nach könnte es sich dabei – wie der Untertitel bereits verdeutlicht – um eine lebzeitige Schenkung und damit ein schuldrechtliches Rechtsgeschäft, eine…