Christian van Endern Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Zum Inhalt

Seit mehr als 30 Jahren beschreiten die katholische Kirche und die meisten evangelischen Landeskirchen in Deutschland den sog. Dritten Weg. Die Arbeitsbedingungen für die in Diensten der Kirche und ihrer karitativen bzw. diakonischen Einrichtungen stehenden Arbeitnehmer werden weder einseitig durch den Dienstgeber (Erster Weg) noch in Tarifverhandlungen mit kirchlichen Arbeitnehmerverbänden (Zweiter Weg) festgesetzt. Vielmehr bestimmen paritätisch mit Dienstgeber- und Dienstnehmervertretern besetzte Arbeitsrechtliche Kommissionen die Arbeitsbedingungen der Kirchenbediensteten (Dritter Weg).

Das Buch bietet zunächst einen Überblick über die Struktur des kirchlichen Arbeitsrechtsregelungsverfahrens. Dabei werden einerseits die Regelungsmodelle des Dritten Wegs und andererseits die zum Zweiten Weg gehörenden Modelle der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche sowie der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vorgestellt und bewertet. Im zweiten Teil der Arbeit werden die verfassungsrechlichen Grundlagen des kirchlichen Arbeitsrechtsregelungsverfahrens in den Blick genommen. Insbesondere für die Frage des Arbeitskampfrechts in kirchlichen Einrichtungen kommt hier dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht nach Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 WRV und der Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG maßgebende Bedeutung zu. Im Schwerpunkt der Studie werden die Rechtsfolgen des Dritten Wegs im System des weltlichen Arbeitsrechts näher untersucht. Dabei geht es um die teilweise seit Jahrzehnten umstrittenen Fragen der normativen Wirkung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen, deren gerichtliche Inhaltskontrolle, deren Verhältnis zum tarifdispositiven Recht und deren Schicksal beim Betriebsübergang.

Der Dritte Weg der Kirchen stellt ein allgemein anerkanntes Regelungsverfahren im Bereich des überbetrieblichen kollektiven Arbeitsrechts dar. Aufgrund der Verfassungsgarantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts müssen die kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen in ihren Rechtsfolgen den weltlichen Tarifverträgen weitgehend gleichgestellt werden.