Wissenschaftliche LiteraturLizenzJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Henrik Meinberg
Zwangslizenzen im Patent- und Urheberrecht als Instrument der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht im deutschen und europäischen Recht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen…
Außergewöhnliche UmständeEssential FacilityEuroparechtImmaterialgüterrechtKartellrechtRechtswissenschaftZwangslizenzNils Jobke
Produktaktivierung und Registrierung bei Software für den Massenmarkt
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Softwarepiraterie ist besonders für die Hersteller von Massensoftware ein großes wirtschaftliches Problem. Seit langem ist die Softwareindustrie bestrebt, ihre Produkte vor unerlaubter Nutzung zu schützen. Aktuell versucht sie dies durch Produktaktivierungs- und Registrierungsmechanismen. Zur Aktivierung muss der…
AGBAllgemeine GeschäftsbedingungenComputerprogrammDownloadErschöpfungKaufrechtLizenzvertragProgrammsperreRaubkopieRechtswissenschaftSoftwareSoftwareüberlassungUrheberrechtVertriebswegMarc Wellhausen
Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre…
Stephanie Rohlfing
Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von…
AusforschungsverbotBesichtigungsanspruchDrittauskunftsanspruchEnforcement-RichtlinieGewinnherausgabeLizenzanalogieRechtswissenschaftRL 2004/48/EGStörerhaftungMarkus Stephanblome
Die Einordnung des subjektiven Urheberrechts in das System der bürgerlichen Rechte
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das subjektive Urheberrecht war bei seiner Entstehung eine Form des Eigentums und hat mit dem Eigentumsrecht auch heute noch viel gemeinsam. Ein geistiges Eigentum ist es allerdings nicht mehr. Dafür sorgt seine persönlichkeitsrechtliche Komponente. Eine gemeinsame Kategorie von Rechten bildet das Urheberrecht…
EigentumLizenzNutzungsrechtPersönlichkeitsrechtRechtswissenschaftSubjektives UrheberrechtUrhebergemeinschaftUrheberrechtWerkbegriffSebastian Botsch
Die Zwangsvollstreckung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Persönlichkeitsmerkmale wie Bildnisse, Namen oder die Stimme von
Prominenten werden schon lange zu kommerziellen Zwecken genutzt.
Insbesondere im Rahmen der Werbung hat die Persönlichkeitsvermark-
tung einen enormen wirtschaftlichen Wert erlangt. Darüber hinaus er-
kannte der Bundesgerichtshof…
Thomas Klingelhöfer
Der Unterlassungsanspruch des Markeninhabers und seiner Vertragspartner im deutschen Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben.
Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche…
AbgrenzungsvereinbarungMarkenlizenzMarkenrechtRechtswissenschaftUnterlassungsanspruchUnterwerfungsvertragVertragspartnerVerwirkungJohan-Michel Menke
Profisportler zwischen Arbeitsrecht und Unternehmertum
Ein Beitrag zum Arbeitnehmerbegriff am Beispiel des Berufsfußballers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Spitzensportler werden ob ihrer sportlichen Leistungen gefeiert und verehrt. Hinsichtlich ihrer hohen Verdienste wird es aber auch als ungerecht empfunden, wenn die Sportler rechtlich im gleichen Maße geschützt werden wie "Normalverdiener".
Da die Rechtsprechung die Berufsfußballer als Arbeitnehmer…
Alexander Benczek
Die Beurteilung gemischter Know-How- und Patentlizenzverträge nach EG-Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Verträge über die Überlassung technischen Wissens enthalten meist umfangreiche Beschränkungen, die die exklusive Nutzung einer Technologie durch den Technologienehmer und die Kontrolle über eine Erfindung durch den Technologiegeber garantieren sollen. Viele dieser Beschränkungen bedürfen einer kartellrechtlichen…
EG-KartellrechtExklusivlizenzenGruppenfreistellungsverordnungKHGFVOKnow-How-ÜberlassungPatentlizenzenPLGFVORechtswissenschaftTTGFVO