Wissenschaftliche LiteraturBGB

Mario Hoffmann

Willenserklärungen im Internet

Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts

Recht der Neuen Medien

Die Verlagerung des Geschäftsverkehrs in das Internet macht es erforderlich, den Austausch elektronischer Willenserklärungen über das Internet zu ermöglichen, Behinderungen in Bezug auf Formvorschriften bei der Abgabe von Willenserklärungen und beim Zustandekommen von Verträgen auszuschließen sowie Rechtssicherheit…

Saskia Bauer

Gewissensschutz im Arbeitsverhältnis

Die Verweigerung der Arbeitsleistung aus Gewissensnot

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welche Rechtsfolgen die gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers auslöst, ist eines der ältesten Probleme des Arbeitsrechts. Sie konnte selbst in der nunmehr 50 Jahre andauernden Diskussion keiner befriedigenden Lösung zugeführt werden. [...]

Saskia Jyn Schultze-Melling

Der Rückgriff des Letztverkäufers in die Handelskette

Vertragsrechtliche Konsequenzen des neuen Regressrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Schuldrechtsreform hat vielfältige Veränderungen sowohl für Juristen als auch für Unternehmer mit sich gebracht. Ein wesentlicher Bestandteil des neuen Schuldrechts ist das reformierte Gewährleistungsrecht, das sich nicht nur auf den Alltag der Verbraucher auswirkt, sondern auch die Händler betrifft, die ihre…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für…

Johannes Beimesche

Zahlungspflichten aus Privatisierungsverträgen der Treuhandanstalt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Jahr 2000 hat die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) die ihr noch verbliebenen Aufgaben an externe Geschäftsbesorger ausgegliedert. Ihre Aufgabe beschränkt sich seither im Wesentlichen auf die Wahrnehmung von Aufsichts- und Kontrollbefugnissen und wird von dem Präsidenten und dem…

Stephan Karlsfeld

Das Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang nach dem Umwandlungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Arbeit behandelt das Schnittfeld zwischen dem Übergang der Arbeitsverhältnisse beim Betriebsübergang gem. § 613a Abs. 1 S. 1 BGB und dem Übergang von Rechten und Pflichten aufgrund (partieller) Gesamtrechtsnachfolge bei der übertragenden Umwandlung von Unternehmen. [...]

Markus Reitz

Der Tatbestand der Verarbeitung im § 950 BGB in rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser hält den Tatbestand des §950 I 1 für zu weit gefasst. Er begrenzt den Anwendungsbereich der Norm im Wege restriktiver Interpretation. Seiner Ansicht nach ist es selbstverständlich, dass derjenige, der aus seinen Trauben Wein herstellt auch der Eigentümer des Produkts ist. Gleiches gelte, wenn der…

Rainer Siedler

Zurechnung von Realakten im Bürgerlichen Parlament

Studien zur Rechtswissenschaft

Für die Realakte des BGB gibt es - im Gegensatz zu den anderen Rechtshandlungen - für die Frage der Zurechnung von Drittverhalten auch einhundert Jahre nach seiner Verabschiedung keine einheitliche Lösung. Daher untersucht der Autor umfassend die zu den Realakten des BGB diesbezüglich vertretenen Lösungsvorschläge.…

Carsten Schmitz

Das Grundlagengeschäft in der Personengesellschaft

Studien zur Rechtswissenschaft

"Maßnahmen, die die Grundlagen einer Gesellschaft berühren, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung aller Gesellschafter." So unbestritten diese Aussage im Grundsatz ist, so bestritten ist ihr genauer Inhalt. Insbesondere neuere Entscheidungen von Bundes- und Obergerichten lassen die Tendenz zu einer immer…

Manfred Schaal

Tiere in der Zwangsvollstreckung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die vorliegende Arbeit leistet eine eingehende Untersuchung der unterschiedlichen Situationen, in denen Tiere von einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme betroffen werden können.

Der Grundlagenteil enthält neben einer Darstellung der geltenden Maxime des Tierschutzrechts die Klärung der Frage nach dem…