Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtsschutz

Stephan Hundertmark

Nutzen und Management von Schutzinstrumenten

Eine empirische Untersuchung zum Intellectual Property Management in Unternehmen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Patente und Marken sind zentrale Instrumente für die erfolgreiche Vermarktung von Innovationen. Darüber hinaus setzen Unternehmen zahlreiche weitere Schutzinstrumente ein, um sich die Erträge aus Innovationen zu sichern, wie z.B. Geheimhaltung, Lead Time-Ansätze und die Kontrolle sogenannter Komplementärgüter. Gleichwohl ist der Kenntnisstand zum wirtschaftlichen Nutzen und zum Management des zur Verfügung stehenden Bündels an Schutzinstrumenten noch weithin…

Anja Schilling

Quo vadis europäischer Markenbegriff?

Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von nationalem und supranationalem Markenschutz große Rechtsunsicherheit verursacht. Rechtsprechung und Eintragungspraktiken weisen große…

Julia Schneider

Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.

Dabei verfolgt die Autrin den Ansatz, zunächst den Entstehungsprozess der Enforcementrichtlinie sowie deren Zielrichtung und Inhalt darzustellen. Bevor auf die…

Holger Zenner

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das Kopieren der dreidimensionalen und farblichen Gestaltung eines Erzeugnisses mit Hilfe des Markenrechts abwehren. Schließlich…

Andreas Lüken

Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Der Arbeitnehmer als Schöpfer von Werken geistigen Eigentums“ fügt sich gut in die gerade stattfindende Diskussion über die Frage nach einem Allgemeinen Teil der Rechte des geistigen Eigentums ein. Anhand des Arbeitnehmers wird aufgezeigt, unter welchen Aspekten vereinheitlichende Regelungen sinnvoll sind und unter welchen Aspekten durchaus Schwierigkeiten bestehen, die einer Vereinheitlichung entgegenstehen.

Macht ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner…

Fabian Ziegenaus

Die Verwendung fremder Kennzeichen im Keyword Advertising

Eine Markenrechtsverletzung?

Recht der Neuen Medien

Das Keyword Advertising hat sich in den letzten Jahren zu einer äußerst lukrativen Werbeform entwickelt. Das Geschäft mit den durch Schlüsselwörter (Keywords) auf den Suchmaschinenseiten ausgelösten Werbe?anzeigen ist ein Milliardenmarkt. In vielen Fällen sehen Unternehmen bei diesem Instrument ihre Markenrechte verletzt, wenn Konkurrenten die für sie fremde Marke als Keyword buchen. Ob denn fremde Kennzeichen als ein solches Schlüsselwort verwendet werden dürfen, war die…

Marc Wellhausen

Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Technologiepools in den USA und der Europäischen Union

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Technologiepools stellen ein besonderes Instrument der Lizenzierung
gewerblicher Schutzrechte dar. Durch sie können alle für eine komplexe
technische Lösung benötigten Schutzrechte schnell und einfach in die
Hände potentieller Hersteller gelangen. Die Schutzrechteinhaber bündeln
hierzu ihre für eine bestimmte Technologie benötigten Schutzrechte und
lizenzieren diese als Technologiepaket im Wege eines "one-stop shop-
ping" an…

Thomas Huber

Gemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die Gemeinschaftsmarke des Lindt-„Goldhasen“ oder rund um die Gemeinschaftsgeschmacksmuster des Apple „iPad“. Die Durchsetzung dieser Rechte ist jedoch den nationalen…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…