Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtsschutz

Felix Suwelack

Die ökonomische Analyse des Filesharings und ihre Bedeutung für das europäische Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dem urheberrechtlichen Verständnis der europäischen Urheberrechtspolitik liegen ökonomische Erwägungen zugrunde. Das Urheberrecht soll als Instrument zur Verwirklichung des Binnenmarktes und zur Stimulation von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung dienen. Dabei geht der europäische Gesetzgeber davon aus, dass das Urheberrecht diese Funktion umso besser erfülle, je weitreichender der gesetzlich gewährte Schutz sei. Dieses vermeintliche Erfordernis eines hohen…

Antje Dau

Die Auswirkungen der Health Claims Verordnung auf das Markenrecht

Was ändert sich in der Zukunft für Marken mit nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nur wenige Vorschriften im europäischen Lebensmittelrecht wurden so kontrovers diskutiert wie die Health Claims Verordnung (HCVO). Die HCVO gibt Lebensmittelherstellern konkrete Vorgaben zur Kennzeichnung ihrer Produkte mit nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben. In der Studie werden die Auswirkungen der HCVO auf das Markenrecht untersucht. Die Einbeziehung von Marken in die HCVO war besonders umstritten, da sie aufgrund ihrer Anwendbarkeit auf alle bestehenden Marken…

Christoph Buchmüller

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Inkrafttreten der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung im Jahr 2002 und die Umsetzung der Geschmacksmusterrichtlinie in den EU-Mitgliedsstaaten haben den europäischen Rechtsrahmen auf dem Gebiet des Designschutzes vereinheitlicht. Der Verordnungsgeber trug damit der Tatsache Rechnung, dass die Bedeutung eines effektiven und internationalen Designschutzes in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen ist.

Der Verfasser setzt sich in seiner Studie mit…

Carsten H. Goldstein

Die urheberrechtliche Betrachtung des audiovisuellen Streaming aus Nutzersicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich der urheberrechtlichen Einordnung des audiovisuellen Streaming aus Nutzersicht.

In Zeiten, in denen Internetnutzer zu jeder Zeit mit nur wenigen Mausklicks online Zugriff auf alle Filme oder Serien haben, ist eine einheitliche rechtliche Bewertung dieser Sachverhalte dringend erforderlich. Nur so kann ausreichende Rechtssicherheit für die Nutzer gewährleistet werden. Allerdings dürfen im Zuge dieser Regelungen die Rechte der Urheber…

Christoph Johannes Gerhard

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…

Xin Li

Urheberrecht in Deutschland und der Volksrepublik China – ein Rechtsvergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Heute blickt China auf eine Epoche von über dreißig Jahren erfolgreicher Wirtschaftsreformen und Öffnungspolitik zurück. Der Systemwechsel von der Plan- zur Marktwirtschaft hat sich in dieser Reformära bereits gefestigt. Mittlerweile spielen die marktwirtschaftliche Orientierung und der rechtliche Schutz des geistigen Eigentums eine immer größere Rolle. Zudem wird vor dem Hintergrund der Globalisierung der Weltwirtschaft eine effiziente Durchsetzung von Rechten des…

Claudia Alsch

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechtswissenschaft

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird.

Als Teil des Projektes „Ernährungsgeschichte in Sachsen“ widmet sich dieses Buch der Untersuchung eines potentiellen Rechtsschutzes von Kochrezepten und Kochbüchern. Dabei…

Stephan Carduck

Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz

Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…

Nicole Kopanka

Die einheitliche Wirkung der Gemeinschaftsmarke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Eine Marke ist ein Name, ein Zeichen oder ein Symbol für Waren oder Dienstleistungen, die diese von Waren oder Dienstleistungen anderer Markeninhaber abgrenzen soll. Das aus ihr erwachsende Markenrecht ist ein ausschließliches Recht, welches seinem Inhaber ermöglicht, andere von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen auszuschließen.

Dieses Ausschlussrecht entfaltet seine Wirkung aber nur…

Sahra Demirbilek

Der Schutz indigenen Wissens im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht und customary law

Am Beispiel des südafrikanischen Intellectual Property Laws Amendment Act 2013

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Schutz indigenen Wissens ist insbesondere seit Mitte der 1990er-Jahre eine intensiv diskutierte Thematik im Rahmen des internationalen Immaterialgüterrechts. IK bezeichnet allgemein das Wissen, das von indigen Gemeinschaften herrührt und „ein breites Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen“ beinhaltet.

Die wachsende rechtliche Auseinandersetzung mit Wissen jeglicher Art beruht auf der erheblichen Bedeutung, die Wissen und Informationen in der globalen Welt…