Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtsschutz

Fred Münch

Rufbeeinträchtigung - Rufausnutzung - Verwässerung von Marken

Der erweiterte Schutz bekannter Marken in Frankreich und Deutschland in rechtsvergleichender Perspektive

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bekannte Marken sind in der heutigen Zeit allgegenwärtig, gerade weil sie dem Konsumenten in der Flut des Waren- und Dienstleistungsangebotes Orientierung bieten. Manche Marken sind so bekannt, dass sie sogar als Bezeichnung für eine bestimmte Produktgruppe verwendet werden wie z.B. die Marke TEMPO®. In die Bekanntheit einer Marke sind zu diesem Zeitpunkt mitunter hohe Millionenbeträge für Werbemaßnahmen investiert worden. Aber auch ohne größere Werbeinvestitionen kann…

Christine Alexy

Die Europäisierung des Markenrechts

Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EuGH

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die wirtschaftliche Bedeutung von Marken nimmt in der heutigen Zeit einen immensen Stellenwert ein. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke eine bestimmte Herkunft, Qualität und ein gewisses Image. Damit dient sie ihm als Orientierung auf dem Markt. Einem Unternehmen kann die Marke aufgrund eines guten Rufes einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Eine solche Marke belohnt ihren Inhaber und stimuliert durch den Anreiz gleichbleibend guter Qualität den wirtschaftlichen…

Susanne Natalie Paul

Der Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland und Indien

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Studie vergleicht den Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen in Deutschland mit dem Schutz in dem für Deutschland als Wirtschafts- und Handelspartner immer bedeutender werdenden Indien. Beleuchtet werden dabei zunächst die einzelnen Anforderungen, die an eine Information gestellt werden um in den beiden Rechtsordnungen als Wirtschaftsgeheimnis anerkannt zu werden. Weiterhin wird untersucht, über welche Gesetze und Vorschriften Schutz für solche als Wirtschaftsgeheimnis…

Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des ArbNErfG.

Das ArbNErfG ist ein Schutzgesetz zu Gunsten des in abhängiger Stellung tätigen Erfinders. Durch das Gesetz wird dem…

André Niedostadek

Gewerbliche Schutzrechte im Kontext der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung (Basel II)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung – kurz Basel II – bewegt wie wohl kein anderes Thema derzeit Banken und Unternehmen gleichermaßen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht dabei die Einschätzung der Unternehmensbonität durch das so genannte Rating. Wie steht es um die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens? Und welche Rolle spielen hierbei Schutzrechte wie Marken und Patente? Die Arbeit stellt die Zusammenhänge dar und illustriert die…

Stephan Viskorf

Informationsschutz im englischen Recht

Darstellung des „Law of Breach of Confidence“

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bedeutung von Informationen nahm in den letzten Jahren immer weiter zu. Die Entwicklung vieler Unternehmen hängt von Know-how und speziellem Wissen ab. Entsprechend ist das Bedürfnis gestiegen, solche wertvollen Informationen zu schützen. Daher steht das Recht des geistigen Eigentums insbesondere in Hinblick auf die globale Kommunikation und Vernetzung vor großen Herausforderungen. In Deutschland wird Informationsschutz vor allem mit Hilfe des Strafrechts gewährt. Ob…

Hayrettin Caglar

Der Schutz des Markeninhabers nach türkischem und deutschem Markenrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Nach einer Studie des US - Wirtschaftsmagazins „Business Week“ und der Agentur Interbrand (www.interbrand.ch, 08/2003) besitzt 2003 die Marke Coca Cola mit einem Wert von rund 70 Mrd. $ die wertvollsten Marken der Welt. Die weiteren zwei Marken, also Microsoft (Platz 2) und IBM (Platz 3) sind auch über 50 Mrd. $ wert. Diese Zahlen zeigen uns einfach, worum es sich in der Markenwelt handelt und warum der Schutz des Markeninhabers sehr wichtig ist. [...]

Hayrettin Reinhard Rassow

Staatliche Schutzpflichten für geistiges Eigentum

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Geistiges Eigentum spielt im gegenwärtigen "Informationszeitalter" eine zunehmend wichtige Rolle. Einerseits hängt der Erfolg allgemeiner wirtschaftlicher Unternehmungen in immer stärkerem Maße von den zur Verfügung stehenden Immaterialgüterrechten wie Patenten, Geschmacksmustern oder Marken, aber auch bloßem "know-how" ab, andererseits hat sich um die Gegenstände des geistigen Eigentums auch als Ware - insbesondere auf dem Gebiet des künstlerischen Schaffens - eine ganze…

Markus Benjamin Lenhart

Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbegriff im Arbeitnehmererfindungsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

80-90 % der in Deutschland zur Anmeldung gebrachten Patente entstehen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfahren in Bezug auf die Rechte an und aus solchen Erfindungen in dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen seit über 40 Jahren eine umfassende Regelung. Die Untersuchung des persönlichen Anwendungsbereichs dieser Vorschriften ist somit nicht nur in rechtswissenschaftlicher Hinsicht, sondern auch aus Sicht der…

Annette B. Prandzioch

Das Europäische Markenamt

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Markenrechtssystem.

Das HABM ist bis zum jetzigen Zeitpunkt die letzte in einer Reihe von neugegründeten europäischen…