Wissenschaftliche Literatur Gewerblicher Rechtsschutz

Dario Struwe

Zivil- und urheberrechtliche Aspekte virtueller Waren

Recht der Neuen Medien

Trotz der elementaren Bedeutung virtueller Waren im Wirtschaftsleben stehen nur wenige wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Themenbereich zur Verfügung. Diese sind zumeist geprägt von einem singulären Ansatz. Virtuelle Waren werden nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt, sondern isoliert bezüglich einer konkreten Fragestellung betrachtet. Gewährleistungsrechte werden diskutiert, nicht aber der Rechtscharakter virtueller Waren. Immaterielle Unterlassungs- und…

Günther Sammer

Der Öffentlichkeitsbegriff im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk befasst sich mit dem urheberrechtlich sehr bedeutsamen Thema, ab wann eine Verwertungshandlung öffentlich erfolgt. Die europäischen Urheberrechtsgesetze knüpfen an den Tatbestand der Veröffentlichung bzw. der öffentlichen Verwertung verschiedenste Konsequenzen. Die weit verbreitete Auffassung, dass dort, wo die private Nutzung endet, die öffentliche beginnt, wird vom Autor kritisch hinterfragt. Gibt es doch Sachverhalte, die weder privat noch öffentlich zu…

Lena M. Kern

Vernichtungs- und Rückrufansprüche

Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.

Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die Gesetzesänderung hat jedoch auch…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Ralph Pennekamp

Verbraucherverständnis und Marktöffnung in Europa

Zur territorialen Reichweite des Unterlassungsanspruchs nach Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b) GMV im Falle regional verschiedener Verwechslungsgefahr

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gemeinschaftsmarkensystem wurde geschaffen, um die rechtlichen Bedingungen an die Dimension des einheitlichen europäischen Marktes anzugleichen und um Behinderungen abzubauen, die aus der Territorialität gewerblicher Schutzrechte resultieren. Markeninhaber haben dadurch die Möglichkeit, mit einer einzigen Gemeinschaftsmarkenanmeldung grundsätzlich gemeinschaftsweiten Schutz zu erreichen.

In Frage gestellt wird der grundsätzlich gemeinschaftsweite Schutz in…

Kristina Bausen

Softwarepatente in den USA und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt. Das Patentrecht ist ein technisches Schutzrecht, das es bereits seit dem 19. Jahrhundert gibt. Mit der Frage der Patentierbarkeit von Software steht das…

Kristina Bausen

Das Eintragungsverfahren im Markenrecht

Ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen Markenrecht und dem amerikanischen Trademark Law

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der langfristige Erfolg von Unternehmen und den Produkten eines Unternehmens hängt bei der Fülle von Produkten mittlerweile nicht mehr nur mit der Qualität des Produkts selbst zusammen. Es ist für Unternehmen auch besonders wichtig, den eigenen Namen und den Namen von Produkten erfolgreich am Markt zu etablieren und entsprechend zu schützen. Unternehmen stecken viel Mühe und Geld in die Markenbildung, ein wirksamer Schutz dieser Investitionen ist daher wichtig. Um diesen…

Felix Grolman

Das Recht der Sonderveranstaltungen im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG 2004)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gesetzgeber hat durch den Wegfall des Sonderveranstaltungsverbots im Zuge der Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in 2004 einen neuen Spielraum für Handel und Gewerbe in Deutschland eröffnet. Die hiermit verbundenen Fragestellungen untersucht der Autor aus rechtlicher Perspektive. Das drängende Problem, welche Art von Veranstaltungen nun zulässig und welche noch durch die Generalklausel des UWG verboten sind, wird in ansprechender und kompakter…

Julia Bröcher

Die Domain als Name und Kennzeichen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.

Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten gelten, namentlich der Ermittlung des Zeichenobjekts und des maßgeblichen Verkehrs im Internet, der Bestimmung des Rechteinhabers sowie der zur Beurteilung der…

Albrecht Götz von Olenhusen / Thomas Gergen (Hrsg.)

KREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen

Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.

Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne, Gergen) über das 19. Jahrhundert bis hinein in die juristische Zeitgeschichte (Albrecht Götz von Olenhusen, Hoeren, Lindner, Nomine, Schaefer,…