Wissenschaftliche LiteraturGesetzPolitik

Adrian Sichma

Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen

Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten

Studien zum Völker- und Europarecht

Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.

Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus.…

Thomas Hildebrandt

Steuerung des Heilverfahrens auch für Beamte?

Ein Vergleich der Unfallfürsorge mit der gesetzlichen Unfallversicherung

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Bei Arbeits- bzw. Dienstunfällen in der öffentlichen Verwaltung unterscheidet sich die Absicherung von Tarifbeschäftigten und Beamten erheblich. Dies gilt nicht nur für die Frage der Absicherung während eines Kantinenbesuchs oder bei einem Wegeunfall. Besondere Brisanz bekommt die unterschiedliche Behandlung vor…

Frank Rainer Dietze

Die Verfassung der DDR

Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Petra Möhrke

Die Verteilung der Umsatzsteuer nach Maßgabe des ab dem Jahr 2020 geltenden Rechts über den bundesstaatlichen Finanzausgleich

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Regelungen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs zur Verteilung des Steueraufkommens an Bund, Länder und Gemeinden sind seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Auch die Verhandlungen der Regierungschefs von Bund und Ländern waren durch unterschiedliche Interessenlagen geprägt, die zunächst nicht…

Salaheldin Kanaan

Abkommen zur Mehrstaatigkeit: Europaratsabkommen und ihr Einfluss auf die Staatsangehörigkeitsgesetzgebung Deutschlands

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema Mehrstaatigkeit hat in der Bundesrepublik Deutschland auch viele Jahre nach der Reform von 1999 nichts an seiner Bedeutung und Aktualität eingebüßt, insbesondere wegen der nach wie vor kontrovers diskutierten Frage der Optionspflicht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenkomplex der…

Peter Werheit

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Eine kritische Bestandsaufnahme im Lichte der Artikel 86 ff. Grundgesetz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2002 hat sich der Gesetzgeber entschlossen, die vormaligen drei Aufsichtsämter für das Kreditwesen (BAKred), für das Versicherungswesen (BAV) und den Wertpapierhandel (BAWe) zur "Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht" oder auch kurz: BaFin zusammenzulegen. Geschaffen wurde eine neue…

Jin-Seong Kong

Die Filmförderungskompetenz des Bundes

Insbesondere zur kompetenzrechtlichen Qualifikation des Filmförderungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der Bundesrepublik Deutschland führt der Bund Filmfördermaßnahmen in zweierlei Hinsicht durch: einerseits als kulturelle Förderung, andererseits als wirtschaftliche. Seit 1951 erfolgen kulturpolitische Filmfördermaßnahmen durch das Bundesministerium des Innern (BMI) und seinen Nachfolger, den Beauftragten der…

Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)

Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die…

Sabine Tenberge

Organspendebereitschaft in Deutschland und die Problematik einer persönlichen Entscheidung

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Organtransplantation hat sich als Therapieverfahren bei vollständigem Organversagen etabliert. Mehr als 10.000 Menschen stehen jedes Jahr auf der Warteliste der Stiftung Eurotransplant für ein Spenderorgan. Angesichts steigender Lebenserwartung und verbesserter Behandlungsmöglichkeiten nimmt der Bedarf an…