Wissenschaftliche Literatur Förderung

Matthias Kohlenbach

Das Verhältnis der Aufsichtsräte im Aktiengesellschaftskonzern

Unter besonderer Berücksichtigung der Risikomanagementsysteme nach KonTraG

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das KonTraG und vor allem der durch dieses Gesetz neu eingefügte § 91 Abs. 2 AktG verändern die Anforderungen, die an eine ordnungsgemäße Überwachung der Geschäftsleitung durch den Aufsichtsrat zu stellen sind. Der Gesetzesbegründung zu Folge sind die Pflichten im Zusammenhang mit § 91 Abs. 2 AktG im Rahmen der bestehenden gesellschaftsrechtlichen Möglichkeiten konzernweit zu verstehen.

Dennoch gibt es bisher kaum Stellungnahmen zu der konzernweiten Ausgestaltung…

Marianne Rückert

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats

Ein Beitrag zu Zweck und Grenzen der Mitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Koppelungsgeschäfte des Betriebsrats stehen seit Jahren schon in der arbeitsrechtlichen Diskussion, ohne dass die Problematik bislang eine Lösung erfahren hätte. Auch die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes von 2002 hat keine gesetzliche Lösung hervorgebracht, sondern die Anfälligkeit des kollektiven Arbeitsrechts für derartigen Mißbrauch eher verstärkt.

Denkbar sind sowohl die Fälle, in denen der Arbeitgeber seine Zustimmung zu vom Betriebsrat geforderten…

Stephan Schmelzer

Die Position des Arbeitnehmers im Recht des Insolvenzplans

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zum Insolvenzplanverfahren hat es in der Literatur vielzählige kritische Stellungnahmen gegeben. Den Regelungen des Planverfahrens wird deren Komplexität mit den dadurch veranlassten Verzögerungen der Abwicklung vorgeworfen. Zudem seien die §§ 217 ff. InsO auf Großinsolvenzen bzw. größere Insolvenzen zugeschnitten, während die überwiegende Anzahl der Insolvenzen sich im Klein- und Kleinstbereich bewegen.

Kirchhof zeigt auf, dass sich das Planverfahren nur lohne,…

Jörg Friedmann

Anwaltspflichten und Präjudizien

Die Ausrichtung anwaltlicher Tätigkeit an Rechtsprechung und Schrifttum unter Haftungsgesichtspunkten

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Inhalt und Qualität der anwaltlichen Mandatsbearbeitung werden maßgeblich durch die Berücksichtigung fallrelevanter Präjudizien geprägt. In unserer veränderten Medienlandschaft mit ihren beinahe grenzenlosen Informationsmöglichkeiten stellt sich die Frage: Welche Rechtsprechungskenntnisse und Verwertungspflichten sind angesichts einer Vielzahl von bis zu 22.000 jährlich veröffentlichten Entscheidungen vom Anwalt zu erwarten? [...]

Britta Carmen Deimel

Notarielle Verbraucherverträge

Kontrollunterworfenheit notarieller Verbraucherverträge nach Maßgabe der §§305ff. BGB

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Durch § 310 Abs. 3 BGB als Nachfolgebestimmung zu § 24a AGBG stellt sich vermehrt die Frage nach der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Notarverträge.

Konnte für den notariell vermittelten Vertragsschluss in der Vergangenheit regelmäßig auf das fehlende "Stellen" der Vertragsbedingungen durch eine Vertragspartei verwiesen werden, um daraus die Unanwendbarkeit AGB-rechtlicher Vorschriften herzuleiten, so ist dieser Weg nach dem Wortlaut des § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB…

Bettina Kirschke

Medizinische Versorgung im Strafvollzug

Eine Untersuchung und Bewertung unter besonderer Beachtung des freien Beschäftigungsverhältnisses und versicherungsrechtlicher Probleme

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit der Einführung des freien Beschäftigungsverhältnisses als weiterer Form der Anstaltsarbeit im Jahre 1977 herrscht im Strafvollzug eine Zweiteilung der medizinischen Versorgung der Gefangenen.

Während die "normalen" – d.h. nicht in einem freien Beschäftigungsverhältnis stehenden – Gefangenen grundsätzlich der Gesundheitsfürsorge des Justizvollzuges unterstehen und der Standard der medizinischen Versorgung sich nach den §§ 56 ff StVollzG richtet,…

Dirk Sauer

Die Fahrlässigkeitsdogmatik der Strafrechtslehre und der Strafrechtsprechung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Unterfangen, die Fahrlässigkeitsdogmatik der Strafrechtsprechung zu untersuchen, bedarf keiner besonderen Rechtfertigung. Die Fahrlässigkeitsdelikte spielen in der täglichen Praxis der Strafgerichte eine große Rolle, und spezifisch der Analyse der Judikatur gewidmete Untersuchungen sind in diesem Bereich selten.

In einem ersten Schritt klärt der Autor den Begriff der unbewussten Fahrlässigkeit, der in der strafrechtsdogmatischen Diskussion ganz im Vordergrund…

Thomas Freye

Gehaltsumwandlungen

Eine Betrachtung aus arbeits- und steuerrechtlicher Sicht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Altersversorgung in Deutschland ist ihren zukünftigen Herausforderungen nicht mehr gewachsen. Die zuweilen in Regierungskreisen geäußerte Floskel „Die Renten sind sicher!“ wird die Brisanz des Problems nicht mehr länger verschleiern können. In absehbarer Zeit werden die demografische Situation und die aktuellen Gesetzesvorhaben zur Sicherung der Altersversorgung einen spürbaren Ausbau der zusätzlichen Komponenten Betriebsrente und Privatvorsorge bewirken. Nunmehr ist…

Katja Kellner

Einbringungsgeborene Anteile im Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Einbringungsgeborene Anteile können in vielfältigen Situationen der Unternehmensgründung, -erweiterung oder –umstrukturierung entstehen. Nach der Legaldefinition des § 21 Abs.1 S.1 UmwStG handelt es sich dabei um solche Anteile an einer Kapitalgesellschaft, die durch eine unter dem Teilwert angesetzte Sacheinlage erworben wurden. Diese Definition beschreibt das Phänomen der einbringungsgeborenen Anteile aus der Sicht der Kapitalgesellschaft, an welcher die…

Mario Hoffmann

Willenserklärungen im Internet

Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts

Recht der Neuen Medien

Die Verlagerung des Geschäftsverkehrs in das Internet macht es erforderlich, den Austausch elektronischer Willenserklärungen über das Internet zu ermöglichen, Behinderungen in Bezug auf Formvorschriften bei der Abgabe von Willenserklärungen und beim Zustandekommen von Verträgen auszuschließen sowie Rechtssicherheit für die Beweisführung mit elektronischen Willenserklärungen zu gewähren.

Mario Hoffmann untersucht die gesetzlichen Regelungen, mit denen der deutsche…