Wissenschaftliche LiteraturDasein

Olaf Sommerfeld

Wettbewerb kontra Daseinsvorsorge

Die Strukturmerkmale der kommunalen Sparkassen in Deutschland im Lichte des EG-Wettbewerbsrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Unternehmen geraten zunehmend in den Blickpunkt des Europäischen Wettbewerbsrechts. Wesentliche und traditionelle Strukturbestandteile der mitgliedstaatlichen Wirtschaftsordnungen stehen in jüngster Zeit auf dem europäischen Prüfstand. In Deutschland sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute hiervon…

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und…

Frank Zander

Die Auswirkungen des Unionsrechts auf den deutschen Rettungsdienst

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Vergaberechts im Bereich Rettungsdienst. Über Jahrzehnte hinweg war dieser Bereich dem Wettbewerb völlig entzogen. Die zunehmende Europäisierung des Wirtschaftsrechts hat auch diesen Bereich erfasst. Die Europäische Kommission verklagte die Bundesrepublik…

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 5.-6. September 2007 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5. bis 6. September 2007.

Der aktuelle Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate der Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIII" vom 5. bis 6. September 2007 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. [...]

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XIV

Vorträge im Rahmen der Tagung am 3.–4. September 2008 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung im September 2008.

Dieser Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Bundesnetzagentur sowie der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht gemeinsam in der…

Reinhard Northoff

Zulässigkeit kommunaler unternehmerischer Tätigkeit im Ausland

nach der Gemeindeordnung des Landes NRW

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verfasser untersucht am Beispiel der sich in neuerer Zeit rasant ändernden Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Fragen des kommunalen Wirtschaftsrechts, das unter Stichworten wie „privat vor Staat“ oder „schlanker Staat“ oder „Unternehmen Stadt“ sich zunehmender Aufmerksamkeit erfreut. Kommunale…

Marcel Wolfer

Die vertikale Kompetenzordnung im EG-Beihilfeaufsichtsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Der EG-Vertrag überträgt den Gemeinschaftsorganen in den Art. 87 bis 89 EG zum Schutz des Wettbewerbs im Gemeinsamen Markt die Kontrolle über die mitgliedstaatliche Vergabe von Beihilfen. Die Notwendigkeit der Anmeldung geplanter staatlicher Beihilfen führt dazu, dass die Durchführung beabsichtigter Fördermaßnahmen…

Dagmar Raschke

Die Regionalisierung als Voraussetzung der Entwidmung von Bahnanlagen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

In dem Buch geht es um das Schicksal der dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dienenden Infrastruktur angesichts der Privatisierung der Eisenbahnen des Bundes und der Regionalisierung des SPNV bei der Eisenbahnneuordnung von 1993.

Bei der Bahnreform hatten überzogene Vorstellungen über das…

Peter Albrecht

Probleme bei der Privatisierung staatlicher Informationspflichten am Beispiel der juris GmbH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die juris GmbH bewegt sich als mehrheitlich im Staatseigentum befindliche Gesellschaft mit ihrer Rechtsprechungsdatenbank in dem sensiblen Bereich zwischen Daseinsvorsorge und staatlicher Wettbewerbstätigkeit: Die Aktivitäten dieses staatlich dominierten Unternehmens sind in unterschiedlichen Konstellationen…

Antje Luke

Gewährleistung und Finanzierung von Infrastrukturversorgung im Wettbewerb

Ein deutsch-französischer Rechtsvergleich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die klassische Daseinsversorgung mit ihrer Organisation in Monopolen zugunsten öffentlicher Unternehmen scheint angesichts einer Reihe neuer Herausforderungen nicht mehr zeitgemäß zu sein: Verschiedene Faktoren wie technologische Entwicklungen, knappe Haushaltskassen, die weltweite wirtschaftliche Verflechtung und…