Anlagenbetreiber
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jonas Höfer
Emissionsrechte des Europäischen Emissionshandelssystems im IFRS-Abschluss
Eine kritische Analyse aus der Perspektive eines Anlagenbetreibers
Münsterische Schriften zur Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung
Seit der Implementierung des Europäischen Emissionshandelssystems im Jahr 2005 sind bestimmte Anlagenbetreiber dazu verpflichtet, Emissionsrechte in Höhe ihrer jeweils im vorangegangenen Kalenderjahr verursachten Emissionen an die zuständige Behörde zu übertragen.
Für jene Anlagenbetreiber, die nach IFRS bilanzierende Unternehmen sind, stellt sich die Frage, wie die Emissionsrechte und die Abgabeverpflichtung von Emissionsrechten zu bilanzieren sind. Diese […]
Bernd Ramming
Der Anlagenbetreiber des Umweltstrafrechts im Lichte des Gefahrenabwehrrechts
Dargestellt am Beispiel des §327 StGB
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Autor behandelt ein Problem, das erstaunlicherweise seit bald 30 Jahren weitgehend unerörtert geblieben ist, obwohl es sich um eine für das Umweltstrafrecht nicht unerhebliche Fragestellung handelt. Teilweise wird aus umweltverwaltungsrechtlicher Sicht diese Situation der Unbestimmtheit eines solch elementaren Begriffs wie dem des Anlagenbetreibers sogar als reine Konfusion bezeichnet.
Im Rahmen der intradisziplinären Fragestellung um die Begriffsbildung im […]
Luise Johne
Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen und der Umfang der Entschädigung sowie andererseits deren Verfassungsmäßigkeit bzw. dogmatische Verortung. Zudem werden die tatsächlichen und rechtlichen […]
Dennis van den Berg
Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis
Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.
Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf. […]
Kathrin Brandner
Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem […]
Sigrid Freitag
Die garantierte Einspeisevergütung nach dem EEG und das Zuschlagsmodell nach dem KWKG – ein verfassungsrechtlicher Vergleich
Der globale Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Stromeinspeisungsgesetze, wie das EEG und das KWKG, sind dabei mit ihren Abnahme- und Vergütungspflichten unverzichtbare Regelungsinstrumente im Hinblick auf eine erforderliche Energiewende zugunsten des Klimaschutzes. Während das EEG grundsätzlich mit dem Modell einer garantierten Einspeisevergütung die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dadurch fördert, dass der […]
Lars Addicks
Periodenübergreifende Zuteilungsregeln im Emissionshandelssystem
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Europäisches und internationales Klimaschutzrecht haben dazu geführt, dass das umweltrechtliche Instrument des Emissionszertifikatehandels erstmalig Eingang in die deutsche Rechtsordnung gefunden hat. Der mit der Einführung des europäischen Emissionshandelssystems eingeleitete grundlegende Systemwechsel im Umweltrecht wirft zahlreiche rechtliche Probleme auf.
Als besonders schwierige Aufgabe für den Gesetzgeber erweist sich die systemgerechte Zuteilung der […]
Michael Mensing
Nationaler und europäischer Rechtsschutz gegen emissionshandelsrechtliche Zuteilungsentscheidungen
Die rechtswidrige Allokation der Emissionszertifikate als negativer Faktor im unternehmerischen Wettbewerb
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser beschäftigt sich mit den unternehmerischen Rechtsschutzmöglichkeiten gegen emissionshandelsrechtliche Zuteilungsentscheidungen, die im Widerspruch zu den gesetzlich festgelegten Allokationsregeln stehen. In diesem Zusammenhang konzentriert er sich auf die gemeinschafts- und verfassungsrechtlich garantierten unternehmerischen Freiheiten (erstes Kapitel), die maßgeblich das nationale und europäische Prozessrecht (zweites und drittes Kapitel) […]
Christian P. Zimmermann
Brennstoffwechsel und Kapazitätsmodifizierungen im Emissionshandel
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Das europäische und deutsche Klimaschutzrecht gewinnen zunehmend an Bedeutung. Ein wesentliches Instrument ist der Emissionshandel. Zukünftig sind nicht nur Industrie- und Energieanlagen dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) unterworfen. Auch bleibt es nicht allein bei der Abgabepflicht für die Emission von Kohlendioxid. Ab der dritten Handelsperiode werden dem Emissionshandelsregime weitere Treibhausgase und der Flugverkehr […]
Stefan A. Geiger
Wettbewerb in der Abfallwirtschaft
Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen verbindliche Abfallzuweisungen mit den wettbewerbsschützenden Normen des Gemeinschafts-, Verfassungs- und […]