Christian P. ZimmermannBrennstoffwechsel und Kapazitätsmodifizierungen im Emissionshandel

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Das europäische und deutsche Klimaschutzrecht gewinnen zunehmend an Bedeutung. Ein wesentliches Instrument ist der Emissionshandel. Zukünftig sind nicht nur Industrie- und Energieanlagen dem Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) unterworfen. Auch bleibt es nicht allein bei der Abgabepflicht für die Emission von Kohlendioxid. Ab der dritten Handelsperiode werden dem Emissionshandelsregime weitere Treibhausgase und der Flugverkehr unterworfen.

Das vorliegende Werk betrifft Aspekte des Emissionshandelsrechts, die nicht nur in der zweiten, sondern auch in der dritten Handelsperiode relevant und für sämtliche Akteure des Emissionshandels – Anlagenbetreiber und Behörden – gleichermaßen interessant sind. Dabei geht der Verfasser anhand spezieller emissionshandelsrechtlicher Vorschriften auf europarechtliche und verfassungsrechtliche Aspekte ein und legt sie vor dem Ergebnis der Untersuchung aus.

Im ersten Teil analysiert der Autor die Vorschrift des § 2 Abs. 5 TEHG. Im Schnittbereich zwischen EEG und TEHG untersucht der Autor die rechtlichen Auswirkungen des Wechsels von fossilen zu biogenen Brennstoffen bzw. von konventionellen Brennstoffen zu Abfall. Neben der Anwendbarkeit des TEHG auf Anlagen, die beide Brennstoffarten einsetzen können, wird der Frage der Zuteilungsgerechtigkeit nachgegangen. In der Praxis wird diese Frage angesichts knapper werdender Rohstoffe und der anhaltenden Förderung von Erneuerbaren Energien weiterhin von wesentlicher Bedeutung bleiben.

Der dritte Teil der Studie ist der Frage gewidmet, wie sich Umbauten an Anlagen auswirken, die die Kapazität von Anlagen betreffen. In diesem Zusammenhang geht der Autor insbesondere auf die Vorschrift des § 10 des Zuteilungsgesetzes 2012 ein und führt sie einer europa- und verfassungsrechtlichen Analyse zu. Angesichts der anstehenden Modernisierung des deutschen Kraftwerk- und Industrieanlagenparks ist auch diese Frage von hoher praktischer Relevanz.