Wissenschaftliche Literatur Strafprozess

Wolfgang Schmidt

Prozessuale Fürsorgepflicht und fair trial

Identität und Unterschiede

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die prozessuale Fürsorgepflicht und das Recht auf ein faires Verfahren, auch als fair-trial-Prinzip bezeichnet, sind seit langem trotz einiger Kritik des Schrifttums in der Rechtsprechung anerkannt. Auch die Anzahl der Abhandlungen über diese beiden Rechtsinstitute ist groß.

Was jedoch fehlt, ist eine Analyse der Beziehung zwischen diesen beiden. Die verschiedenen Schriften dazu beschränken sich meistens auf das eine oder das andere, ohne Beziehungen und…

Kathleen Bornmann

Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde

insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe.

Die neuere Rechtsprechung scheint nun, einen anderen Weg einzuschlagen. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts…

Okke Drews

Die Revisibilität fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer Zeugenaussage im Strafurteil

Unter besonderer Berücksichtigung des revisionsgerichtlichen Rückgriffes auf vernehmungsdokumentierende Bild-Ton-Aufzeichnungen zum Nachweis eines Verstoßes gegen §261 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht, ob das Rechtsmittel der Revision in Fällen, in denen ein tatrichterliches Strafurteil angesichts fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer in der Hauptverhandlung getätigten Zeugenaussage auf einer nicht tragfähigen Beweisgrundlage und somit einem potentiell fehlerhaften Sachverhalt gegründet ist, als Korrektiv geeignet ist.

Ein besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Frage gerichtet, ob die Revisionsgerichte zum Nachweis des…

Chun-Jung Chen

Ärztliche Schweigepflicht im Kontext der modernen Medizin

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Bereits seit dem Jahr 400 v. Chr. kommt der ärztlichen Schweigepflicht in der Medizin eine besondere Bedeutung zu. Ihr Kerngehalt wurde bereits damals durch den Eid des Hippokrates deutlich dargestellt: „Was immer ich sehe und höre bei der Behandlung oder außerhalb der Behandlung im Leben der Menschen, so werde ich von dem, was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen, indem ich alles Derartige als solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden…

Dimitri Kessler / Hendrik Pekárek (Hrsg.)

Strafrechtliche Reaktionen auf die Organisierte Kriminalität in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2013 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

In Zeiten steigender personeller und informationeller Mobilität und Vernetzung, bei zugleich immer größer werdenden wirtschaftlichen Unterschieden zwischen Ost- und Westeuropa, stellt das Phänomen Organisierte Kriminalität die Rechtsysteme Europas immer wieder vor neue, grenzüberschreitende Herausforderungen. Der Sammelband fasst die Ergebnisse des rechtsvergleichenden Austauschseminars Netzwerk Ost-West im Jahr 2013 zu den strafrechtlichen Reaktionen auf die organisierte…

Inken Krause

Verständigung im Strafverfahren – zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verständigungsgesetzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Verständigung ist ein weiteres konsensuales Instrument, welches im August 2009 neben den bereits bekannten Elementen, wie den Einstellungsmöglichkeiten, dem Strafbefehlsverfahren oder dem Täter-Opfer-Ausgleich eingeführt wurde. Ein rein inquisitorisches Verfahren ist dem deutschen Strafprozess inzwischen fremd. Es bestehen adversatorische Einflüsse aus den europäischen Nachbarländern und dem angloamerikanischen Recht. [...]

Angela Roßkopf

Schutz von Strafvollstreckung und Strafvollzug durch das Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Normen des Strafvollstreckungsrechts finden sich unter anderem in der Strafprozessordnung und der Strafvollstreckungsordnung. Das Strafvollzugsrecht ist geregelt in den Strafvollzugsgesetzen der Länder.

Doch auch im Strafgesetzbuch existieren Normen, welche die Herbeiführung der Strafvollstreckung und deren ordnungsgemäße Durchführung im weitesten Sinne gewährleisten und schützen sollen.

Es sind dies zum einen solche Delikte, die für den Täter…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…

Holger W. H. Schmitz

Bildaufnahmen mittels optisch-elektronischer Messverfahren im Straßenverkehr – insbesondere zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sogenannte optisch-elektronische Messverfahren erleichtern die Polizeiarbeit bei der Verfolgung und Ahndung der am häufigsten begangenen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, namentlich den Geschwindigkeitsüberschreitungen, Abstandsunterschreitungen und Rotlichtverstößen. Von Verkehrsverstößen werden Bildaufnahmen sowohl mit Identifizierungsfunktion als auch im Übersichtsformat angefertigt. Sie ermöglichen in den meisten Fällen erst die Beweisführung im Bußgeldverfahren…

Sonja Bartels

Die Auslieferung zur Vollstreckung eines Abwesenheitsurteils in Europa

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Recht des Angeklagten, persönlich zur Verhandlung zu erscheinen (Anwesenheitsrecht), gehört zu den elementaren Anforderungen an ein faires Verfahren nach Art. 6 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Die Studie von Sonja Bartels greift die Frage auf, ob das Anwesenheitsrecht im europäischen Auslieferungsrecht ausreichend geschützt ist. Im Schwerpunkt entwickelt die Autorin ein bislang nicht anerkanntes…