Wissenschaftliche Literatur Strafprozess

Mathis Möllmann

Der Anwendungsbereich
der §§ 206a, 206b StPO

Ein Beitrag zur Systematik strafprozessualer Einstellungsbeschlüsse

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 206a, 206b StPO ermöglichen eine Einstellung des Verfahrens nach Eröffnung des Hauptverfahrens außerhalb der Hauptverhandlung, wenn sich ein Verfahrenshindernis herausgestellt oder eine Gesetzesänderung zum Wegfall der Strafbarkeit geführt hat. Der Anwendungsbereich dieser Normen wurde bisher nur für das Berufungs- und Revisionsverfahren ausführlich behandelt und ist insoweit umstritten. Im Rahmen der Entwicklung eines systemkonformen Gesamtkonzepts behandelt der…

Nadine Stephan

Der abgesprochene Rechtsmittelverzicht im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmittelverzicht ist aus der forensischen Praxis nicht mehr wegzudenken. Nicht selten erklärt der Angeklagte im Strafprozess im Anschluss an die Urteilsverkündung den Verzicht auf Rechtsmittel. Ein solcher hat jedoch grundsätzlich zur Folge, dass das Urteil nicht mehr durch ein höherrangiges Gericht überprüft werden kann. Besondere Probleme ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Rechtsmittelverzicht und Absprache. Hier befindet sich der Angeklagte unter Umständen…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Marius S. Heller

Das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren – No big deal?

Unter Berücksichtigung des Jugendstrafrechts und der Rechtspraxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 04.08.2009 ist das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in Kraft getreten. Der Gesetzgeber ist damit dem Aufruf des Großen Senates aus dem Jahr 2005 nachgekommen, sich der sog. Urteilsabsprachen im deutschen Strafverfahren anzunehmen.

Im Zentrum einer jeden Urteilsabsprache steht ein Geständnis des Angeklagten. Dieser strebt mit seinem Geständnis einen Strafrabatt an und zudem kann für alle Verfahrensbeteiligten auf diese Weise ein…

Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…

Sebastian Ziegler

Konfrontationsrecht vs. Opferschutz

Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts

Schriften zum Strafprozessrecht

Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es…

Torsten Bohnhorst

Das Institut der Pflichtverteidigung im deutsch – US-amerikanischen Rechtsvergleich

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Institut der Pflichtverteidigung bietet insbesondere mittellosen Beschuldigten in Strafverfahren einen Zugang zur Strafverteidigung und ist sowohl in der Bundesrepublik als auch in den Vereinigten Staaten von Amerika, verfassungsrechtlich verankert. Trotz dieses gemeinsamen Nenners, unterscheiden sich die Pflichtverteidigersysteme in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten dennoch grundlegend voneinander. Die unterschiedlichen Organisationstrukturen…

Sindy Schubert

Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug im Lichte der Unschuldsvermutung

unter besonderer Berücksichtigung des Thüringer Untersuchungshaftvollzugs

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Untersuchung zeigt anhand nationaler und internationaler Regelungen umfassend, inwieweit ein Spannungsverhältnis zwischen der Untersuchungshaft und der Unschuldsvermutung besteht und dieses ggf. gelöst werden kann. Die Untersuchungshaft wird im Rahmen des Ermittlungsverfahrens grundsätzlich zur Strafverfolgung eingesetzt. Die Unschuldsvermutung verspricht den Beschuldigten so lange als unschuldig anzusehen, bis dessen Schuld tatsächlich nachgewiesen wurde. Wie kann…

Anita Bell

Beschlagnahme und Akteneinsicht bei elektronischen Medien

Schriften zum Strafprozessrecht

Weder Rechtsprechung noch Literatur haben einen dogmatisch und praktisch befriedigenden Weg gefunden §§ 94, 147 StPO auf Dateien anzuwenden. Die eine Hälfte der Lösungen entbehrt dogmatischer Stringenz, die andere vermisst eine Berücksichtigung der Gegebenheiten der Praxis.

Eines der Hauptprobleme besteht darin, dass zwischen unterschiedlichen Dingen nicht ausreichend differenziert wird. Bereits die Unterscheidung von Aktenbestandteilen und Beweisstücken, die…