Wissenschaftliche LiteraturRechtsfolgenJura

Malte Nieschalk

Folgerungen aus deregulierten Medienlandschaften für die Reformdiskussion um das Pressefusionsrecht

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Diskussion um eine Reform des Pressefusionsrechts dauert seit Jahren an. Mit im Laufe der Jahre unterschiedlichen Ansätzen zielen die Reformbefürworter auf eine weitgehende Lockerung des Sonderfusionsrechts der Pressebranche ab. Dagegen erachten die Kritiker einer solchen Reform eine Lockerung des…

Theresa Freitag

Die Zedentenklage

Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars…

Frank Speis

Gemeinnützige Arbeit als selbständige Hauptstrafe im Erwachsenenstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die gemeinnützige Arbeit gehört zu einer Gruppe neuer Rechtsfolgen, die, ganz im Sinne der (Reform-) Bemühungen um einen verstärkten Ausbau ambulanter Sanktionen sowie die gleichzeitige Einschränkung der gesetzlichen Möglichkeiten zur Freiheitsentziehung, von den bislang üblichen Eingriffen in die persönliche…

Michael Hager

Das ruhende Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der arbeitsrechtlichen Praxis ist das Phänomen des ruhenden Arbeitsverhältnisses nicht selten anzutreffen. Es handelt sich dabei um rechtswirksam fortbestehende Arbeitsverhältnisse, in welchen die Hauptleistungspflichten suspendiert sind, also weder vom Arbeitnehmer die Arbeitsleistung noch vom Arbeitgeber die…

Jost Croll

Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken

Rechtsfolgen und Einwendungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“…

Marcus Georg Tischler

Der Geschwisterinzest bei über 18-Jährigen

Die Rechtsgüter des §173 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der Frage der Legitimität der Strafbarkeit des Geschwisterinzests. Die aufgeworfene Frage wird vorwiegend exemplarisch am Beispiel der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung BvR 392/07 vom 26.2.2008 dargestellt. Insbesondere wird die Entstehungsgeschichte der Inzestbestrafung beleuchtet.…

Michael Schmid

Probleme beim Zusammentreffen von Freistellung und nachvertraglichem Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie beschäftigt sich mit den praxisrelevanten Fragen zur Freistellung und zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern. Viele noch offene und ungeklärte Punkte in diesen beiden Bereichen werden vom Autor im Rahmen der Problematik, wie sich die beiden Regelungen gegenseitig…

Axel Vogelmann

Die Rechtsfolgen fehlerhafter Strukturänderungen im Aktienrecht

Verschmelzung - Unternehmensvertrag - Kapitalerhöhung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Rechtsgeschäfte können aus unterschiedlichen Gründen fehlerhaft sein. Als Fehlerfolge sieht das Gesetz regelmäßig die Nichtigkeit oder die Unwirksamkeit des Rechtsgeschäfts vor. Es regelt jedoch nicht, wie sich Nichtigkeit und Unwirksamkeit auf das fehlerhafte Rechtsgeschäft auswirken. [...]

Kirsten Hartmann

Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis

unter qualitätssicherungs- und rechtsfolgenbezogenem Blickwinkel

Studien zum Verwaltungsrecht

Ihren ersten großen Täuschungsskandal der jüngeren Geschichte erlebte die deutsche Forschungswelt Ende der 90er Jahre. Seither reißen die Pressemeldungen zu neuen Verdachtsfällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens nicht ab. Um eine Intervention seitens des Gesetzgebers zu vermeiden, besann sich die…

Bernhard Janssen

Die Rechtsfolgenseite des § 190 Satz 2 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ich finde überhaupt weder in Lehrbüchern noch in Commentaren eine exakte Auslegung des § 190.

Binding 1877

Dieser Satz, der in einem wenigen Jahre nach dem Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs erschienenen Werk Bindings nachzulesen ist, hat nach…