Michael SchmidProbleme beim Zusammentreffen von Freistellung und nachvertraglichem Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern

Zum Inhalt

Die Studie beschäftigt sich mit den praxisrelevanten Fragen zur Freistellung und zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern. Viele noch offene und ungeklärte Punkte in diesen beiden Bereichen werden vom Autor im Rahmen der Problematik, wie sich die beiden Regelungen gegenseitig beeinflussen, untersucht. Dies ist deshalb bedeutend, da die kumulative Anwendung von beiden Regelungen zu einer zeitlich nicht unerheblichen Beeinträchtigung des davon betroffenen Arbeitnehmers bzw. Organmitgliedes führt, die über die maximale Höchstdauer für nachvertragliche Wettbewerbsverbote von zwei Jahren hinausgehen kann.

Zunächst werden beide Regelungen separat hinsichtlich ihrer Voraussetzungen und ihrer Rechtsfolgen beleuchtet. Den Beginn macht dabei die Freistellung, in deren Rahmen die Existenz eines Beschäftigungsanspruches bei Arbeitnehmern und Organmitgliedern untersucht wird. Gerade die Freistellung bei Organmitgliedern erweist sich dabei als bisher wenig erforschtes Gebiet, das in dieser Studie systematisch aufgearbeitet wird.

Eingehend werden die Voraussetzungen und die Grenzen einer Freistellung gegenüber Arbeitnehmern und Organmitgliedern herausgestellt. Dabei wird auch darauf eingegangen, inwieweit Freistellungsklauseln die Freistellungsmöglichkeiten erweitern können, wobei sowohl Einzelvereinbarungen als auch eine Regelung mittels AGB untersucht wird. Im daran anschließenden Teil werden die Rechtsfolgen der Freistellung, insbesondere der Umfang des Nebentätigkeits- und Wettbewerbsverbotes beleuchtet.

Im Rahmen der an diesen Komplex anschließenden Behandlung von nachvertraglichen Wettbewerbsverboten liegt der Schwerpunkt auf den Organmitgliedern. Dabei wird unter anderem die Frage der maximalen Laufzeit einer solchen Beschränkung und der Rechtsfolgen einer Überschreitung untersucht.

Nach dieser grundlegenden Darstellung werden dann die Freistellung und das nachvertragliche Wettbewerbsverbot einander gegenüber gestellt und ausführlich verglichen. Dies dient dazu, beide Regelungen kategorisieren zu können und eine Lösung des Problems beim Zusammentreffen herleiten zu können.

Zur Abrundung werden noch Praxistipps und Formulierungsvorschläge angeboten, wie sich ausgehend von den gefundenen Ergebnissen eine optimale Gestaltung der Freistellung und des nachvertraglichen Wettbewerbsverbotes realisieren lässt.

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